Daten-Affäre des BMG

Der Prozess APOTHEKE ADHOC, 06.11.2017 10:55 Uhr

Berlin - Ob am Neujahrstag schon eine neue Bundesregierung die Geschicke des Landes leitet, ist ungewiss. Politisch brisant wird es Anfang 2018 auf jeden Fall. Vor dem Landgericht Berlin wird ab dem 4. Januar darüber verhandelt, ob ein Informant vertrauliche Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) weitergegeben hat. Obwohl der vermeintliche Datendiebstahl schon Jahre zurückliegt, dürfte die Aufmerksamkeit erneut groß sein. Denn es geht auch um die Rolle von Ex-Minister Daniel Bahr und seiner FDP in dem Verfahren.

Fünf Jahre ist es her, dass die Nachricht vom „Apothekerspion“ im BMG kurz vor Weihnachten 2012 für Schlagzeilen sorgte. Vorausgegangen waren Durchsuchungen bei einem IT-Mitarbeiter des Ministeriums sowie dem früheren ABDA-Sprecher Thomas Bellartz, zuvor Leiter der Hauptstadtredaktion der Pharmazeutischen Zeitung (PZ) und heutiger Herausgeber von APOTHEKE ADHOC. Der Vorwurf: Der Informant soll bezahlt worden sein für die Lieferung von Informationen aus dem BMG.

Der Fall wurde 2013 zur Anklage gebracht. Bellartz selbst bekam nach Auskunft seines Verteidigers Professor Dr. Carsten Wegner von der Kanzlei Krause & Kollegen erst im Zwischenverfahren überhaupt die Möglichkeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Er bestreitet, was ihm zur Last gelegt wird. Das Landgericht Berlin hat das Verfahren im Spätherbst 2015 angenommen, nun soll der Fall verhandelt werden. 19 Verhandlungstage sind angesetzt, die zu Beginn vor allem für die Vernehmung der zahlreichen von der Staatsanwaltschaft benannten Zeugen vorgesehen sein dürften.

Gehört werden sollen nicht nur etliche Mitarbeiter des BMG, sondern auch Vertreter der Branche und ihrer Lobbyorganisationen. So muss etwa die Geschäftsführerin des Großhandelsverbands Phagro, Bernadette Sickendiek, in den Zeugenstand. Dasselbe gilt für den früheren ABDA-Präsidenten Heinz-Günter Wolf. Sein Nachfolger und damaliger Vize, Friedemann Schmidt, ist dagegen bislang nicht geladen.

Schon die Zeugenliste zeigt, welchen Sprengstoff der Fall hat – und immer schon hatte. Denn unabhängig davon, was am Ende dran ist an den Vorwürfen: Im Kern geht es um die Frage, wie im politischen Berlin mit Informationen umgegangen wird. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass von dem Informationsvorsprung nicht nur die ABDA bei ihrer Lobbyarbeit profitiert haben könnte, sondern auch APOTHEKE ADHOC. Damit hätte der Fall auch medienrechtliche Relevanz, im grundrechtlichen Hoheitsgebiet von Pressefreiheit und Informantenschu

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Versandapotheken

Shop Apotheke verdoppelt Betriebsfläche»

Generikakonzerne

Stada: 580 km durch Frankfurt»

Sonnenschutz

UV-Sensor: La Roche-Posay kooperiert mit Apple»
Politik

ACAlert

Selbst die Apotheke wird grün»

Erstes Quartal 2019

Kassen mit Minus zu Jahresbeginn»

Notdienstpauschale

Neuer NNF-Rekord: 291,88 Euro»
Internationales

Versandapotheken

Zur Rose: Erwartungen bei Weitem übertroffen»

Schweiz

Triumph für Apothekerverband: 200.000 für Petition»

Cannabidiol

CBD-Eis: Kunden sollen an FDA schreiben»
Pharmazie

Forschungsprojekt

Fortbildung: Uni befragt Apotheker»

BfArM

Weitere Xarelto-Fälschungen aufgetaucht»

PD-L1-Inhibitoren

Tecentriq-Kombi wirkt auch bei Lebermetastasen»
Panorama

Andere Namen –  Andere Berufe  

Kennen Sie Karl Lauterback?»

Flohmarkt

Apotheke trödelt für Vor-Ort»

Pride Month

Regenbogen-Flagge bei Sandoz/Hexal»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Ein unmoralisches Angebot»

Böhmermanns Globuli-Gospel

„Quatsch, Quatsch, Quatsch“»

Serverprobleme

Securpharm-Ausfälle: „Das zeigt, dass das kein stabiles System ist“»
PTA Live

Gesangswettbewerb

Revoice of Pharmacy: Bewerbungsfrist verlängert»

Stellenanzeige

Knurrige Chefin sucht PTA zum Streiten»

LABOR-Debatte

Reaktionen auf Taschentuch-Verbot: Was habt ihr erlebt?»
Erkältungs-Tipps

Kompetenz-Kolleg

Mission: Abenteuer Atmen»

Nicht gut bei Stimme

Beratungstipps bei Heiserkeit»

Husten durch Schnupfen?

Post-nasal-drip-Syndrom»
Magen-Darm & Co.

Ernährungsweisen

Mit FODMAP gegen Verdauungsprobleme»

Anatomie des Verdauungstraktes

Die Magenschleimhaut: Ein unterschätztes Gewebe»

Heilpflanzenporträt

Angelikawurzel: Die Pflanze des Erzengels Raphael»
Kinderwunsch & Stillzeit

Familienplanung

5 Tipps zum Kinderwunsch»

Schwangerschaftsvorsorge

Welche Untersuchungen sind notwendig?»

Allergie

Heuschnupfenmittel in der Schwangerschaft»