Daten-Affäre des BMG

Der Prozess APOTHEKE ADHOC, 06.11.2017 10:55 Uhr

Berlin - Ob am Neujahrstag schon eine neue Bundesregierung die Geschicke des Landes leitet, ist ungewiss. Politisch brisant wird es Anfang 2018 auf jeden Fall. Vor dem Landgericht Berlin wird ab dem 4. Januar darüber verhandelt, ob ein Informant vertrauliche Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) weitergegeben hat. Obwohl der vermeintliche Datendiebstahl schon Jahre zurückliegt, dürfte die Aufmerksamkeit erneut groß sein. Denn es geht auch um die Rolle von Ex-Minister Daniel Bahr und seiner FDP in dem Verfahren.

Fünf Jahre ist es her, dass die Nachricht vom „Apothekerspion“ im BMG kurz vor Weihnachten 2012 für Schlagzeilen sorgte. Vorausgegangen waren Durchsuchungen bei einem IT-Mitarbeiter des Ministeriums sowie dem früheren ABDA-Sprecher Thomas Bellartz, zuvor Leiter der Hauptstadtredaktion der Pharmazeutischen Zeitung (PZ) und heutiger Herausgeber von APOTHEKE ADHOC. Der Vorwurf: Der Informant soll bezahlt worden sein für die Lieferung von Informationen aus dem BMG.

Der Fall wurde 2013 zur Anklage gebracht. Bellartz selbst bekam nach Auskunft seines Verteidigers Professor Dr. Carsten Wegner von der Kanzlei Krause & Kollegen erst im Zwischenverfahren überhaupt die Möglichkeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Er bestreitet, was ihm zur Last gelegt wird. Das Landgericht Berlin hat das Verfahren im Spätherbst 2015 angenommen, nun soll der Fall verhandelt werden. 19 Verhandlungstage sind angesetzt, die zu Beginn vor allem für die Vernehmung der zahlreichen von der Staatsanwaltschaft benannten Zeugen vorgesehen sein dürften.

Gehört werden sollen nicht nur etliche Mitarbeiter des BMG, sondern auch Vertreter der Branche und ihrer Lobbyorganisationen. So muss etwa die Geschäftsführerin des Großhandelsverbands Phagro, Bernadette Sickendiek, in den Zeugenstand. Dasselbe gilt für den früheren ABDA-Präsidenten Heinz-Günter Wolf. Sein Nachfolger und damaliger Vize, Friedemann Schmidt, ist dagegen bislang nicht geladen.

Schon die Zeugenliste zeigt, welchen Sprengstoff der Fall hat – und immer schon hatte. Denn unabhängig davon, was am Ende dran ist an den Vorwürfen: Im Kern geht es um die Frage, wie im politischen Berlin mit Informationen umgegangen wird. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass von dem Informationsvorsprung nicht nur die ABDA bei ihrer Lobbyarbeit profitiert haben könnte, sondern auch APOTHEKE ADHOC. Damit hätte der Fall auch medienrechtliche Relevanz, im grundrechtlichen Hoheitsgebiet von Pressefreiheit und Informantenschu

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Vakzine gegen Sars-CoV-2

Paul-Ehrlich-Institut: Erste Impfungen ab Jahresende»

Rückzahlungsforderungen

Schutzmasken: Klagewelle gegen Bundesregierung»

Gebrauch nicht sicher

Britische Behörde ruft 740.000 Coronavirus-Tests zurück»
Markt

Künftig mehr Pfleger und Therapeuten

Jahresbericht: Noventi in jeder zweiten Apotheke»

Philipp Lahms Kosmetikfirma

Sixtus: Aktionsangebot bei Aldi»

Zusatzgebühren für „Fremdkonnektoren“

TI-Anschluss: Wettbewerb auf Kosten der Apotheken?»
Politik

Zu heiß für Medikamente

Temperaturkontrolle: Phagro warnt vor Versandhandel»

Bundestagswahlen

SPD: Scholz wird Kanzlerkandidat»

Bernd Rademacher tritt Simacher-Nachfolge an

Neuer Geschäftsführer beim AVWL»
Internationales

Notbevorratung durch Unternehmen und Regierung

Brexit: UK bunkert Arzneimittel für den Ernstfall»

Kooperation

GlaxoSmithKline steigt bei Curevac ein»

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»
Pharmazie

„Bieten Sie auf keinen Fall Schmerzmittel an“

Akupunktur statt Analgetika: Streit um Leitlinie»

Rückruf

Ungewöhnlicher Geschmack bei Minirin»

Rückruf

Kennzeichnungsfehler bei Loceryl»
Panorama

Durchsuchung der Deutschlandzentrale

Polizeieinsatz: Anschlagsdrohung gegen Novartis»

Nachtdienstgedanken

Sonnenbrand als Souvenir»

Fünfstellige Schadenssumme in Apotheke

Einbrecher klauen Tresor – und das Botendienst-Auto»
Apothekenpraxis

Apothekerfamilie Phan

Diese Apotheke ist ein Hoffnungsschimmer»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Die erste Tiny-Apotheke Deutschlands»

Kein generelles Vertriebsverbot

Nur Einzelfall: Entwarnung bei Opiumtinktur»
PTA Live

Apothekenpflichtige Fertigarzneimittel

Blutegel in der Dokumentation»

Notfallkontrazeptiva bei GZSZ

Pille danach: „Hormonüberdosis für Schlampen“?»

Sportliche Menschen erkranken seltener

Glaukom: Sehverlust durch Bewegung abwenden»
Erkältungs-Tipps

OP-Maske, FFP und KN95

Wie schützt eine Mund-Nasen-Bedeckung vor Infekten?»

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»
Magen-Darm & Co.

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Aktivität

Laufen in der Schwangerschaft»

Ernährung, Sport und Vitamine

Schwanger zu werden, ist nicht nur Frauensache»

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»
Medizinisches Cannabis

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Ein besonderer Bereich des Gesichts 

Augenpflege: Sanft und feuchtigkeitsspendend»

Gefahren bei falscher Pflege

Wimpern und Augenbrauen: Schützende Sensibelchen»

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»