BVA will Bußgelder für Kassen

Das Bundesversicherungsamt (BVA) will in Zukunft selbst Bußgelder gegen Krankenkassen verhängen dürfen. Dies forderte BVA-Präsident Dr. Maximilian Gaßner gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“. Bei Verstößen gegen Recht und das Gesetz müsse dem BVA die Möglichkeit eingeräumt werden, selbst Sanktionen zu verhängen.

Selbst wenn der Kasse kein finanzieller Schaden bewiesen werden könne, müssten Geldstrafen möglich sein, sagte Gaßner. Hintergrund ist die seit Wochen andauernde Diskussion um die Versicherten der City BKK, die auf ihrer Suche nach einer neuen Kasse von anderen Krankenkassen abgewimmelt wurden.