Bahr fordert mehr Köpfe

Nachdem FDP-Chef Guido Westerwelle seinen Rückzug angekündigt hat, werden bei den Liberalen die Forderungen nach weiteren Personalien laut. Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr (FDP) sagte im Deutschlandfunk: „Es reicht aber nicht, dass es nur eine personelle Veränderung gibt. Wir müssen über die ganze Mannschaftsaufstellung reden, die uns dann die nächsten Jahre erfolgreich führen soll.“ Beim Bundesparteitag im Mai werde das gesamte Präsidium gewählt. „Und dann müssen wir schauen, wie kann man die Aufgaben insgesamt besser personell verteilen“, so Bahr.

Der 34-Jährige ist Vorsitzender des mitgliederstärksten Landesverbandes der FDP in Nordrhein-Westfalen. Von einem größeren Umbau könnte er auch persönlich profitieren. Bahr könnte neuer Bundesgesundheitsminister werden, sollte Amtsinhaber Dr. Philipp Rösler Westerwelle an der FDP-Spitze beerben und gleichzeitig das Wirtschaftsressort übernehmen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle müsste dann seinen Posten räumen.

Rösler gilt Vielen als Favorit auf die Westerwelle-Nachfolge. Auf die Frage, ob er seinen derzeitigen Chef im BMG unterstütze, sagte Bahr: „Ich finde es gut, dass in der FDP gleich mehrere Personen gehandelt werden. Das zeigt, dass die FDP auch mehrere Persönlichkeiten hat, die Guido Westerwelle als Parteivorsitzender nachfolgen können.“ Für die neue Ausrichtung wolle sich die Partei aber Zeit nehmen. „Es geht ja nicht darum, dass wenn Guido Westerwelle gestern seinen Rückzug erklärt schon gleich heute alles feststeht“, so Bahr im Deutschlandfunk.

Bahr will mit der FDP das Vertrauen der Wähler zurück erorbern: „Das heißt, wir müssen Fehler aus der Vergangenheit korrigieren und neue Schwerpunkte setzen.“ Neben personellen Veränderungen fordert Bahr deshalb eine inhaltliche Kehrtwende: „Wir müssen neben dem Thema Entlastung der Mittelschicht, was ja unser Thema bei der letzten Bundestagswahl war, eben auch erkennen, dass die Rahmenbedingungen sich verändert haben. Und die ersten Aufgaben sind nun einmal jetzt die Haushaltskonsolidierung und die Stabilität der Währung zu gewährleisten, um uns dann den Spieltraum zu erarbeiten, an die Entlastung der Mittelschicht zu denken“, so Bahr. Diese Prioritätenveränderung sei der FDP in den vergangenen 18 Monaten nicht gut genug und nicht schnell genug gelungen.