AOK Bayern will nicht fusionieren

Die AOK Bayern hat in einem offenen Brief an Ulla Schmidt (SPD) die Forderung der Bundesgesundheitsministerin nach einer Bundes-AOK zurückzugewiesen: „Generell gilt, dass Fusionen als Mittel der Bewältigung struktureller Probleme nicht geeignet sind. Sie führen eher dazu, dass diese unerkennbar überdeckt statt abgelöst werden. Dies kann zwar politisch erwünscht sein, für die Stabilität unseres Systems ist es hingegen nicht förderlich“, schreibt Dr. Helmut Platzer, Vorsitzender der AOK-Bayern.

Alle Beteiligten im Gesundheitswesen stünden einer Oligopolbildung kritisch gegenüber, so Platzer. Krankenkassen mit marktbeherrschender Stellung liefen zudem Gefahr, vom Wettbewerbs- und Kartellrecht stark eingeschränkt zu werden. „Während Sie uns empfehlen, über die Bündelung von Marktmacht nachzudenken, wird unter Federführung Ihres Hauses zugleich versucht, in einem derzeit laufenden Gesetzgebungsverfahren den AOKen wettbewerbsrechtliche Fesseln anzulegen“, schreibt Platzer.

Nachdem Schmidt vergangene Woche zu einem langfristigen Zusammenschluss der derzeit 15 Landes-AOKen aufgerufen hatte, waren die Reaktionen der Kassenverbände unterschiedlich ausgefallen. Während der GKV-Spitzenverband den Vorstoß der Ministerin als Einmischung von „unbeteiligten dritten Stelle“ bezeichnete, sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Dr. Hans Jürgen Ahrens etwas zurückhaltender: „Die AOK-Gemeinschaft passt ihre Organisationsstrukturen laufend an die sich wandelnden Marktbedingungen an.“ Scharfe Kritik äußerte der Branchenverband Pro Generika.