Abstimmung zu Gesundheitskommissar

Das Europaparlament hat heute den maltesischen Außenminister Tonio Borg als EU-Gesundheitskommissar bestätigt.386 Abgeordnete stimmten in Straßburg für den 55-jährigen Politiker, 281 stimmten gegen ihn und 28 enthielten sich der Stimme. Diese deutliche Mehrheit kam überraschend.

Borg ist bei linken Abgeordneten wegen konservativer Ansichten gegen Abtreibung und homosexuelle Lebensgemeinschaften umstritten. Konservative Parlamentarier feierten das Votum als „schallende Ohrfeige für Linke und Liberale“, wie der CDU-Abgeordnete Peter Liese sagte.

Bei einer Anhörung vor dem Parlament hat er sich zu den Grundwerten der EU bekannt. Das Votum der Parlamentarier ist allerdings nicht bindend. Borg soll Nachfolger seines Landsmanns John Dalli werden, der im Oktober nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.

dpa