300 Millionen Euro mehr für Kliniken

Die Koalition will Deutschlands 2000 Kliniken in diesem Jahr mit einer Finanzspritze von rund 300 Millionen Euro stärken. Darauf einigten sich die Fraktionen von Union und FDP und das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Zuvor waren in Tarifverhandlungen höhere Gehälter für das Klinikpersonal ausgehandelt worden; zumindest teilweise sollen die Lohnerhöhungen mit Geldern der Krankenkassen ausgeglichen werden.

Das Vorhaben soll über Änderungsanträge zum sogenannten „Psych-Entgeltgesetz“ realisiert werden und bereits 1. Juli in Kraft treten. Die Kliniken hatten zuvor vor eine Finanzierungslücke von etwa einer Milliarde Euro als Folge der jüngsten Tarifabschlüsse gewarnt. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte erklärt, dass ohne finanzielle Hilfe 20.000 Arbeitsplätze in Gefahr seien.

Ganz ungetrübt dürfte die Freude bei den Kliniken nicht sein: In einem Unionspapier war Ende April noch ein Plus von 350 Millionen Euro vorgesehen gewesen. Jens Spahn (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, hatte daraufhin betont, dass Apotheker auf keinen Fall mit einem größeren Lohnsprung als die Kliniken rechnen könnten.