Justizminister

Cannabis: Freimengen werden diskutiert dpa, 07.06.2018 09:57 Uhr

Berlin - Die Bundes-Drogenbeauftragte Marlene Mortler hat für eine einheitliche Obergrenze für Cannabis in Deutschland geworben, bis zu der Strafverfahren eingestellt werden können. Dies schaffe Klarheit und verhindere einen „Cannabis-Tourismus“ zwischen den einzelnen Bundesländern, sagte die CSU-Politikerin. „Kiffen ist überall gleich gefährlich.“

Mortler begrüßte es, dass die Länder-Justizminister bei ihrer Konferenz im thüringischen Eisenach über eine Obergrenze beraten wollten. Es geht um Mengen, die als Eigenbedarf gelten, so dass Verfahren eingestellt werden können. Je nach Land sind es zwischen 6 und 15 Gramm.

Auch der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) sagte, eine bundesweite Obergrenze sei für eine einheitliche Rechtsanwendung sinnvoll. „Aber nur dann, wenn sie - wie derzeit in Bayern und den meisten Ländern - bei sechs Gramm liegt.“ Da der durchschnittliche Wirkstoffgehalt bei Cannabis stetig steige, sei eine höhere Grenze aus Gründen der Gesundheitsfürsorge einfach nicht vertretbar. „Selbst bei ‘schlechter Qualität‘ reicht eine Bruttomenge von sechs Gramm aus, um mindestens drei Rauschzustände herbeizuführen.“

Für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Kirsten Kappert-Gonther ist eine einheitliche Obergrenze zwar ein Schritt in die richtige Richtung. Aber: „Eine Vereinheitlichung der geringen Menge, bei der keine Strafverfolgung droht, darf nicht zu einer Absenkung in liberaleren Ländern wie Berlin führen“, betonte sie. Wer Angst vor Strafverfolgung hat, tue sich schwer, Hilfe zu suchen, wenn Probleme mit dem Konsum auftreten.

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