ÄoG: Protestaktion bei Novartis

Hauptversammlungen sind für börsennotierte Konzerne immer eine unwägbare Sache. In Basel protestierte heute vor dem Aktionärstreffen von Novartis die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen gegen die Patentpolitik des Pharmakonzerns. Das Management soll so dazu gebracht werden, eine Klage gegen die indische Regierung zurückzuziehen.

Seit 2006 hat Novartis mehrere Klagen gegen Bestimmungen im indischen Patentrecht angestrengt. Anlass des aktuellen Verfahrens ist das Krebsmittel Glivec (Imatinib Mesylat), eine Variante des schon bekannten Wirkstoffs Imatinib, dessen Patentierung von den indischen Patentämtern abgelehnt worden ist.

Die Anhörung im Prozess vor dem Obersten Gerichtshof Indiens ist für März angesetzt. Ein Urteil im Sinne von Novartis würde dazu führen, dass die indischen Patentämter schon für bloße Modifikationen existierender Medikamente Patente erteilen müssten, die andernfalls in Indien nicht unter Patentschutz stehen. In diesen Fällen könnten in Indien künftig keine günstigen Generika etwa für die Behandlung von HIV oder Tuberkulose produziert werden.

„Die Aktionäre müssen sich darüber im Klaren sein, was bei diesem Verfahren auf dem Spiel steht“, sagt Dr. Unni Karunakara, internationaler Präsident von Ärzte ohne Grenzen. „Wir fordern Novartis auf, den Rechtsstreit in Indien ein- für allemal einzustellen und diesen Angriff auf die Apotheke der Armen zu beenden. Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Quelle für bezahlbare Medikamente versiegt. Wir sind für unsere medizinische Hilfe in mehr als 60 Ländern auf diese Medikamente angewiesen.“

Derzeit sind 80 Prozent der HIV-Medikamente, die Ärzte ohne Grenzen zur Behandlung von 170.000 Patienten verwendet, Generika aus indischer Produktion. Die Hilfsorganisation befürchtet deswegen, dass ein Erfolg der Klage dazu führen würde, dass lebenswichtige Medikamente für Patienten in ärmeren Ländern künftig nicht mehr bezahlbar wären.

In den vergangenen Tagen haben Ärzte ohne Grenzen und andere Organisationen mehrere Online-Kampagnen gegen die Klage von Novartis gestartet. Zehntausende Internetnutzer haben den Konzern dazu aufgerufen, die Klage zurückzuziehen. Allein über die Kampagnenseiten von Ärzte ohne Grenzen haben mehr als 3.000 Personen per Twitter Protestbotschaften an Novartis geschickt.