Therapieallergene

Datenschutz: Allergopharma vs. Leti Alexander Müller, 28.07.2017 12:49 Uhr

Berlin - Therapieallergene werden für Patienten zwar individuell bestellt, trotzdem dürfen die Hersteller eigentlich nicht wissen, für wen sie produzieren. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verbietet die Verarbeitung personenbezogener Daten ohne Zustimmung des Betroffenen. Daher sind mehrere Hersteller dazu übergegangen, den Patienten bei der Bestellung eine Einverständniserklärung unterzeichnen zu lassen. Die Konkurrenten Allergopharma und Leti haben sich deswegen vor Gericht getroffen. Beide Seiten haben verloren.

Allergopharma verwendet nach eignen Angaben seit 2014 ein Formular über eine Einwilligung zur Datenübermittlung und -verarbeitung. Dies sei mit der zuständigen Landesdatenschutzbehörde in Schleswig-Holstein auch abgestimmt. Bei der Bestellung der Therapie kann der Patient auf diesem Formular auch ankreuzen, dass er eine Pseudonomisierung wünscht, der Name wird dann durch eine Nummer aus dem Patientenverwaltungssystem ersetzt und an den Hersteller übermittelt.

Die Datenschutzbehörden sind allerdings nicht in allen Bundesländern gleich streng, so dass es auch Hersteller gibt, die keine Einwilligung einholen lassen. Weil das für die Ärzte und Patienten bequemer ist, sah man bei Allergopharma offenbar einen Wettbewerbsnachteil. Konkurrent Leti wurde im Dezember 2015 abgemahnt – wegen vermeintlicher Verstöße gegen das BDSG.

Leti hatte daraufhin selbst Testbestellungen bei Allergopharma durchgeführt und den Konkurrenten ebenfalls abgemahnt. Denn in drei Fällen wurde nur das Rezept an die Merck-Tochter geschickt, die Bestellungen trotzdem allesamt beliefert. Laut Allergopharma war das ein Versehen. Und so verklagten sich die Firmen gegenseitig – und wurden vom Landgericht Hamburg beide verurteilt.

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