Klage gegen AKNR abgewiesen

Kein Schadenersatz für DocMorris APOTHEKE ADHOC, 17.07.2019 13:59 Uhr

Berlin - DocMorris hat keinen Anspruch auf 14 Millionen Euro Schadenersatz: Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage gegen die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) heute abgewiesen. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Die AKNR war immer wieder gegen verschiedene Rx-Bonus-Modelle von DocMorris vorgegangen und hatte die Zur Rose-Tochter verklagt. Da der Europäische Gerichtshof (EuGH) später entschied, dass ausländische Versandapotheken nicht der deutschen Preisbindung unterstellt sind, fühlte sich DocMorris rückwirkend zu Unrecht verfolgt.

In mehreren Fällen wurden einstweilige Verfügungen erwirkt und der Versandapotheke die Werbemaßnahmen untersagt. Ordnungsgelder wurden sogar verschiedentlich verhängt, die DocMorris aber regelmäßig nicht zahlte. Jetzt wollte die Versandapotheke Schadenersatz und klagte vor dem Landgericht Düsseldorf: Nach dem EuGH-Urteil stünde fest, dass die Werbemaßnahmen zulässig gewesen und die Verbotsverfügungen daher zu Unrecht ergangen seien. Das deutsche Arzneimittelpreisrecht gelte nach dem Urteil des EuGH nicht für im Wege des Versandhandels nach Deutschland eingeführte Arzneimittel. Der Vollzug der Verbotsverfügungen habe bei ihr den geltend gemachten Schaden verursacht.

Doch das Landgericht Düsseldorf entschied heute, dass die von der Apothekerkammer erwirkten einstweiligen Verfügungen trotz der Entscheidung des EuGH zu Recht ergangen seien und die Apothekerkammer Nordrhein deshalb keinen Schadensersatz zahlen muss. „Die Werbemaßnahmen wären nämlich jedenfalls wegen eines Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie das Heilmittelwerbegesetz zu unterlassen gewesen“, so das Gericht. Mit diesen Regelungen habe sich der EuGH nicht befasst und die Regelungen verfolgten auch einen anderen Zweck als die Preisbindung im Arzneimittelrecht, so die Mitteilung des Gerichts.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

19 Prozent bei geplanten Eingriffen

Studie: Corona erhöht Sterberisiko nach Operationen»

Debatte um Schulöffnungen

Infektionsmediziner: Schule ohne Abstandsregeln jetzt vertretbar»

EU-Zulassung verzögert

Remdesivir lässt auf sich warten»
Markt

OTC-Hersteller

Dr. Kade: Start-up mit 134 Jahren»

Massive Lieferengpässe

Wo bleibt Nebivolol?»

Telematikinfrastruktur

Fehler in der TI: Konnektoren können eGK nicht auslesen»
Politik

Arzneimittelinformation Palliativmedizin

Patientensicherheit: Apothekerin Rémi ausgezeichnet»

Sicherheitskonzept in Nordrhein

Kammerversammlung: Gegessen wird allein am Platz»

Statistisches Bundesamt

Sterblichkeit im April über Durchschnitt der Vorjahre»
Internationales

Infektionsketten

„Apturi Covid“: Lettland startet Corona-App»

Export-Startschuss für Portugal

Tilray erhält vollständige GMP-Zertifizierung»

Studien gestoppt

WHO: Aus für Hydroxychloroquin und Chloroquin»
Pharmazie

Duale Immuntherapie

Opdivo/Yervoy gegen Lungenkrebs»

MS und Migräne

Akupunktur-Studie: Wunder-Nadeln gegen den Schmerz?»

Roche erweitert Zulassung

Ocrevus: Kürzere Infusionsdauer»
Panorama

Kriminelle verwüsten Apotheke

200.000 Euro Schaden: Apothekeneinbrecher gefasst»

Nachtdienstgedanken

Nikotinlos durch die Nacht»

Mord oder Notwehr?

Zahnärztin foltert Mann zu Tode – Haftstrafe»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Die NEIN-Sagerin»

Kommentar

Die AOK ist eine Zumutung»

Verjährungfrist

Hunderte Apotheker verklagt: AOK scheitert krachend»
PTA Live

Tipps für den Rauchstopp

Bye, bye Zigarette!»

Schlechte Zahngesundheit

Jedes dritte Kind hat Karies»

Corona-Ausnahmen

PTA-Ausbildung: Abda fordert mehr Freiheiten»
Erkältungs-Tipps

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»

Wenn der Schädel brummt

Ursachen von Kopfschmerz»

Für Ärzte und medizinisches Personal

Leitlinien: Empfehlungen zur Therapie»
Magen-Darm & Co.

Besondere Ernährungsformen

Low-carb und Keto: Verzicht auf Kohlenhydrate»

Gut gekaut ist halb verdaut

Mundhöhle: Startschuss für die Verdauung»

Komplikationen im Magen-Darm-Trakt

Blinddarmentzündung: Schmerzendes Anhängsel»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Gebären während der Pandemie

Covid-19 und Geburt: Kein erhöhtes Infektionsrisiko»

Schwangerschaft und Covid-19

Kein erhöhtes Risiko für Ungeborene»

Wenn die Haut sich hormonell verändert

Schwangerschaftsexanthem – besondere Hautveränderung»
Medizinisches Cannabis

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»
HAUTsache gesund und schön

Fußpflege

Schöne Füße für den Sommer»

Mimikfalten, Krähenfüße & Co.

Hautalterung: Wenn Kollagen und Elastin schwinden»

Vorbereitung und Anwendungstipps

Selbstbräuner: Bräune aus der Tube»