Arzneitee

H&S verliert Teebeutel-Streit APOTHEKE ADHOC, 26.01.2016 14:34 Uhr

Berlin - Der Teehersteller H&S hat den Kampf um sein Packungs- und Teebeutel-Design verloren. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) hat dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) recht gegeben. Die Behörde hatte gefordert, verschiedene Angaben zu streichen, die laut Arzneimittelgesetz (AMG) nicht erlaubt sind.

Konkret stritten H&S und das BfArM über das Griffetikett des Teebeutels und einen Teil des Umkartons des Herz- und Kreislauftees: Es ging um die Bezeichnung „H&S Herz- und Kreislauftee Nr. 7“ und den Slogan „Natürlicher geht’s nicht“ auf dem Griffetikett, den Claim „Qualität aus Ihrer Apotheke“ und einige Angaben auf der Lasche des Umkartons, die nach dem Öffnen der Schachtel zu sehen ist.

Das BfArM hatte moniert, dass „Nr. 7“ kein Bestandteil des eigentlichen Arzneimittelnamens sei, und forderte deshalb die Streichung. Bei den übrigen Angaben sah die Behörde einen Verstoß gegen das AMG. Das Gesetz erlaubt neben den Pflichtangaben nur solche Informationen, die „mit der Anwendung des Arzneimittels im Zusammenhang stehen“ oder „für die gesundheitliche Aufklärung der Patienten wichtig sind“. Beides war laut BfArM nicht gegeben.

H&S hatte argumentiert, dass das Griffetikett kein Teil der Verpackung sei und damit nicht dem AMG unterliege. Die übrigen Hinweise wollte der Hersteller als wichtig für die Patienten verstanden wissen. Das Verwaltungsgericht Köln sah es im Oktober 2013 aber wie das BfArM und wies die Klage von H&S gegen den Bescheid der Behörde ab. Das OVG lehnte nun auch den Antrag auf Zulassung der Berufung ab. Damit ist das Urteil des Verwaltungsgerichts rechtskräftig.
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