US-Gesundheitsreform

Trump: Doppelschlag gegen Obamacare dpa, 16.10.2017 09:24 Uhr

Washington - Hauptziel Abschaffung von Obamacare: Was der US-Kongress nicht geschafft hat, will Trump jetzt selber regeln. Die ihm verhasste Krankenversicherung seines Vorgängers soll endlich Geschichte werden.

Mit einem Doppelschlag macht sich US-Präsident Donald Trump nun eigenhändig daran, die Krankenversicherung Obamacare seines Vorgängers abzuschaffen. Nach mehreren erfolglosen Anläufen des US-Senats unterzeichnete er eine Anordnung, die grundlegenden Änderungen in Richtung einer stark reduzierten Versicherung den Boden bereitet. Bevor die Neuerungen in Kraft treten, müssen sie allerdings von mehreren Ministerien umgesetzt werden. Das kann Monate dauern.

Am späten Donnerstagabend hatte das Weiße Haus außerdem mitgeteilt, Trump werde die Zuschüsse der Bundesregierung für Versicherer beenden. Da der Kongress dafür keine Gelder bereitgestellt habe, sei man zum Schluss gekommen, dass die Zahlungen ungesetzlich seien. „Der Kongress muss das desaströse Obamacare-Gesetz abschaffen und ersetzen“, erklärte Sprecherin Sarah Sanders.

Achtzehn US-Bundesstaaten sowie die Hauptstadt Washington reichten am Freitag bei einem Bundesgericht in Kalifornien Klage gegen die Einstellung der Zuschusszahlungen ein. Mit der Beschwerde soll die Fortzahlung der Gelder gesichert werden, wie US-Medien berichteten.

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