Impfchaos: Gesundheitsministerin muss gehen

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Berlin - Inmitten der Corona-Pandemie ist die lettische Gesundheitsministerin wegen einer Kontroverse über den Impfplan des EU-Landes zurückgetreten. Ressortchefin Ilze Vinkele kündigte den Rücktritt am Dienstag in Riga an, nachdem ihr Ministerpräsident Krisjanis Karins zuvor das Misstrauen ausgesprochen hatte.

Karins begründete den Schritt mit dem Fehlen eines „klaren und verständlichen Plans für die Impfung gegen Covid-19“ und verwies auch auf vorherige Versäumnisse. Er betonte bei einer Online-Pressekonferenz, dass es derzeit „nichts Wichtigeres als den Impfplan“ gebe. Nahezu zeitgleich präsentierte Vinkele ihrerseits in einer Video-Schalte der Öffentlichkeit den Impfplan, der Karins zufolge der Regierung am Dienstag erst kurz vor einer Kabinettssitzung vorgelegt worden war.

Vinkeles liberale Partei Für die Entwicklung/Dafür! kritisierte das Rücktrittsersuchen des Ministerpräsidenten als „voreilig und unbegründet“. Auch Vinkele warf ihm vor, die Verantwortung für das in Lettland zuletzt vielfach kritisierte Krisenmanagement der Regierung abschieben zu wollen.

Ein Nachfolger für Vinkele steht noch nicht fest. Bis zur Ernennung eines neues Ressortchefs sollte Verteidigungsminister Artis Pabriks die Aufgaben des Gesundministers wahrnehmen – doch Vinkeles Parteikollege lehnte dies ab. „In dieser Covid-19-Krisensituation glaube ich, dass die Verantwortung vom Regierungschef selbst übernehmen werden muss“, schrieb er auf Twitter.

Lettland mit seinen knapp 1,9 Millionen Einwohnern kämpft seit dem Herbst mit einer steigenden Zahl an Neuinfektionen – die Entwicklung ist gegenwärtig schlechter als in Deutschland. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie fast 44.000 Fälle in dem Baltenstaat erfasst, 722 Menschen starben. Wie auch die anderen EU-Länder hatte Lettland nach Weihnachten mit den Corona-Impfungen begonnen. Bislang wurden nach Angaben der Gesundheitsbehörden rund 3000 Personen geimpft.

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