Ärzte drohen mit Ausstieg aus Gematik

E-Rezept: KBV rechnet mit Spahn ab

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Berlin -

Als Bundesgesundheitsminister wollte Jens Spahn (CDU) das Gesundheitswesen umfassend digitalisieren. Doch laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) haben die Pannen rund um die Einführung des E-Rezepts in den Praxen für erheblichen Frust und zunehmende Skepsis gesorgt. Aus Sicht der Ärztevertreter war die Einführung mit der Brechstange absolut kontraproduktiv. Wenn sich nichts ändert, steht für sie sogar ein Ausstieg aus der Gematik im Raum.

Laut KBV haben die Erfahrungen des vergangenen Jahres die niedergelassenen Ärzt:innen regelrecht verschreckt, was das Thema Digitalisierung angeht. Ausfälle, unausgereifte Konzepte, fehlende Angebote und vor allem das Durchboxen von Fristen hätten für Frust gesorgt, so KBV-Vize Dr. Stephan Hofmeister. Beim E-Rezept habe die Politik billigend in Kauf genommen, dass ein „nachweislich nicht einwandfrei funktionierendes System“ eingeführt werde. „Das ist so, als ob Sie ein neues Auto auf den Markt bringen, das noch nicht einmal auf der Teststrecke überzeugt hat.“

Ignoranz der Verantwortlichen

„Die Ignoranz der politisch und technisch Verantwortlichen hat Konsequenzen: Die Erwartungshaltung der Praxen an die Digitalisierung ist regelrecht eingebrochen“, so Hofmeister mit Verweis auf eine aktuelle Umfrage unter Ärzt:innen. Enttäuschung und Frust machten es schwierig, selbst diejenigen noch zu motivieren, die bislang optimistisch gewesen seien.

Die Politik ist nonchalant davon ausgegangen, dass die Praxen ein Experimentierfeld für die Digitalisierung sein könnten – und das mitten in der Corona-Krise“, so KBV-Vorstand Dr. Thomas Kriedel. Er rechnet vor: 3850 Stunden lang ist die Telematik-Infrastruktur (TI) je Praxis in den vergangenen 13 Monaten laut Umfrage ausgefallen – nur jeden zweiten Tag habe das System also funktioniert. „So etwas verträgt das Gesundheitswesen nicht.“

Durchgeboxt statt abgestimmt

Warum hat sich die KBV als Gesellschafterin der Gematik nicht selbst konstruktiver eingebracht? „Es mag von außen so aussehen, als ob wir mehr erreichen hätten können in der Gematik“, so Kriedel. Aber tatsächlich habe man gerade einmal 7,4 Prozent der Stimmen, die Mehrheit von 51 Prozent liege beim Bundesgesundheitsministerium (BMG). „Und in der letzten Legislaturperiode war es eindeutig so, dass die vorgesehenen Termine gehalten werden sollten“, so Kriedel. Noch Ende des Jahres habe es – gegen die Stimme der KBV – einen Beschluss gegeben, dass das E-Rezept zum Jahresbeginn verpflichtend werden sollte.

Laut Kriedel hat sich die KBV massiv eingebracht, was die Gestaltung der Rahmenbedingungen geht. „Bei der Gematik haben wir aber nur einen begrenzten Einfluss“, so Kriedels Fazit. „Für uns stellt sich daher die politische Frage, ob wir noch mitmachen bei der Gematik, wenn wir immer überstimmt werden.“ Er hat die Hoffnung, dass die Umwandlung der Gesellschaft in eine Agentur, wie sie im Koalitionsvertrag angekündigt ist, Gestaltungsspielraum bietet und die Chance für einen Neuanfang ist. „Wir brauchen dringend einen politischen Kurswechsel, der glaubwürdig sein muss.“

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