Steuerhinterziehung

Schäuble zählt Apothekenkassen Alexander Müller, 25.02.2015 10:35 Uhr

Berlin - Die Regierung macht Ernst im Kampf gegen Steuerhinterziehung. Das Bundesfinanzministerium (BMF) prüft derzeit die Einführung von sogenannten Smartcards – eine Art Fahrtenschreiber für Kassensysteme. Um die dabei anfallenden Kosten für die Wirtschaft zu ermitteln, will sich das Ministerium von Wolfgang Schäuble (CDU) zunächst einen Überblick verschaffen: Etliche Branchen sollen dem BMF mitteilen, wie viele Unternehmen betroffen wären und wie viele Kassen es in den Geschäften gibt. Auch die Apotheker sind gefragt.

Aus Sicht des Ministeriums sind die heute bestehenden technischen Möglichkeiten zur Manipulation von elektronischen Buchführungs- und Kassendaten ein ernst zu nehmendes Problem. „Es besteht daher Handlungsbedarf, um gegen Steuerhinterziehung aufgrund manipulierter Kassendaten vorzugehen“, heißt es in dem Schreiben von Dr. Hans-Ulrich Misera, Ministerialdirigent in der Steuerabteilung des BMF.

Um bargeldintensive Branchen steuerlich transparenter zu machen, prüft das BMF zusammen mit den Ländern derzeit Konzepte, die einen Betrug an der Kasse unmöglich machen sollen. Eine Variante ist INSIKA (Integrierte Sicherheitslösung für messwertverarbeitende Kassensysteme). Mittels einer digitalen Signatur, die von einem Trustcenter vergeben werden soll, können damit Manipulationen an Kassen nachgewiesen werden: Auf jeden Kassenbeleg wird ein 2D-Code gedruckt und zusammen mit den Buchungsdaten dauerhaft gespeichert.

Laut BMF ist über die Einführung des Systems noch nicht entschieden. Wann die ergebnisoffene Prüfung abgeschlossen sein wird, kann das Schäuble-Ressort noch nicht sagen. Zunächst seien die technischen, organisatorischen und rechtlichen Detailfragen zu klären.

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