Entzug der Betriebserlaubnis

Steuerbetrug: Amtsapothekerin belastet Apotheker , Uhr

Berlin - Steuern zu sparen mit einer manipulierten Apotheken-EDV ist keine gute Idee. Der Fiskus hat heute die technischen Möglichkeiten und rechtlichen Befugnisse, solche Verstöße aufzudecken. Bei harten Fällen drohen Strafverfahren und der Entzug der Betriebserlaubnis. Ein Apotheker hat vor dem Verwaltungsgericht Aachen (VG) vergeblich gegen den Entscheid der Aufsichtsbehörde geklagt. „Übermäßiges Gewinnstreben“ steht einem Apotheker nicht gut zu Gesicht.

Im Rahmen einer Betriebsprüfung hatte das Finanzamt auf einer Steuer-CD Hinweise auf Manipulationen gefunden. Auf Anzeige der Oberfinanzdirektion im Jahr 2013 wurde gegen den Apotheker ein Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Zwischen 2009 bis 2012 hatte er die Manipulationssoftware eingesetzt, Kapitalerträge aus Vermögensanlagen nicht deklariert und für die Jahre 2007 bis 2010 jeweils bewusst falsche Steuererklärungen abgegeben. Insgesamt hat er rund 238.000 Euro hinterzogen.

Dem Apotheker wurde die Betriebserlaubnis für seine Hauptapotheke und die Filiale entzogen. Dagegen hatte er vor dem VG Aachen geklagt. Wie immer in solchen Fällen geht es bei der Bewertung um die Frage der „Zuverlässigkeit“ gemäß Apothekengesetz (ApoG). „Strafrechtliche oder schwere sittliche Verfehlungen“ stehen dem entgegen, ebenso „gröbliche oder beharrliche Zuwiderhandlung gegen das ApoG“.

Den Entzug der Betriebserlaubnis können sich Gerichte nicht leicht machen, denn dagegen steht das grundgesetzlich geschützte Recht auf Freiheit der Berufswahl. Hier unterscheidet das VG zwischen einem angestellten und einem selbständigen Apotheker, der ein „eigenes soziales Gewicht“ habe. Am Ende fällt das Gericht eine sogenannte Prognoseentscheidung. Art, Schwere und Zahl von Verstößen gegen Berufspflichten in der Vergangenheit fließen ein bei der Bewertung ob sich der Apotheker vermutlich künftig rechtmäßig verhält. Dabei sind die gesamte Persönlichkeit des Apothekers und seine Lebensumstände zu würdigen.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Stichtag 9. März

Corona-Schnelltests bald im Einzelhandel»

Keinen Impfstoff verschwenden

Impfbrücke: Software soll Rest-Impfstoff vermitteln»

Ab 1. März

Impfstoff und Schnelltests in der Taxe»
eRezept

Plattform gegen Amazon

Gesund.de fordert Mindeststandard von Apotheken»

Eingeführt als Auslaufmodell

TI: Sinnloser Kabelsalat»

Noventi und Phoenix starten ihre Plattform

CallMyApo + deineApotheke = Gesund.de»
Markt

Bis zu 900 Millionen Euro

Xevinapant: Merck kauft Krebsmittel»

Großhandel

Gehe/Alliance streicht Regionen zusammen»

Herstellbetriebe

Medios: Umsatz wächst wieder»
Politik

Politische Intransparenz

Spahns Spendendinner: Grüne haben Fragen»

Thüringen und Berlin wollen ebenfalls

Brandenburg startet Corona-Schutzimpfungen in Arztpraxen»

FFP2-Maske mit Diagnoseschein

Kasse schickt Versicherte ohne Coupons in Apotheken»
Internationales

Jeder kriegt fünf Tests pro Monat

Österreich: Apotheken verteilen Gratis-Selbsttests»

Weiterer Vektorimpfstoff

FDA-Berater für Zulassung von J&J-Impfstoff»

Österreich

Gratis-Tests: Apotheke gibt auf»
Pharmazie

Experte rät zur Einnahme

Vitamin D gegen Corona: Was ist dran?»

Rückruf

Gebrochene Ampullen bei Konakion»

Therapie von Covid-19

EMA: Grünes Licht für Antikörpercocktail»
Panorama

Linden-Apotheke Gräfenhainichen

Betrugsmasche: Fake-Rechnungen vom Versandapotheker»

Bundesärztekammer

Schnelltests: Ärzte fordern Meldepflicht»

Stammkunde völlig aufgelöst

Vor Apotheke: Hund aus dem Auto geklaut»
Apothekenpraxis

Aktion in Potsdam

Gratis-Schnelltests in Apotheken: Schutzmontur statt Kittel»

Mehr Tests für alle

Bund: Zwei Gratis-Schnelltests pro Woche»

Inhaber müssen Test-Bescheinigung für Mitarbeiter abgeben

Saarland: Impf-Prio für Test-Apotheker»
PTA Live

Schwerte

Stromausfall: Apotheke rettet Medikamente im Mitarbeiterkühlschrank»

Mein Praktikum, mein Auto

Apotheke lockt Nachwuchs mit eigenem Firmenwagen»

Apotheke als Testzentrum

PTA testet im Kindergarten»
Erkältungs-Tipps

Die Abwehr gezielt unterstützen

Nahrungsergänzung für das Immunsystem»

Gutes Klima

Winterproblem: Trockene Raumluft»

Besser Pflegen als Entwöhnen

Nasenspray-Abhängigkeit: Leichtes Spiel für Keime»
Magen-Darm & Co.

Alkohol, Fleisch, Zucker

Fastenzeit: Hilfe für den Verdauungstrakt»

Auch ohne Antibiotikabehandlung

Covid-19 schädigt die Darmflora»

Kamille, Angelika & Co.

Ätherische Öle bei Magen-Darm-Beschwerden»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Gute Grundlage

Ernährungstipps für die Stillzeit»

Podcast EXPERTISE.A

Du bist, was Mama isst»

Für zwei Essen

Wie setzt sich die Gewichtszunahme in der Schwangerschaft zusammen? »
Medizinisches Cannabis

Endlich nicht mehr auf einer Stufe mit Heroin

Cannabis: Medizinischer Nutzen führt zu Neueinstufung»

Wer bekommt was?

Cannabis – vielseitige Einsatzgebiete»

Identitätsprüfung – What’s next?

Tilray: Neueinführungen für eine erleichterte Herstellung»
HAUTsache gesund und schön

Wenn die Pflicht zur Qual wird

FFP2: Maske und Make-Up»

Gel, Mousse, Lotion oder Tonic?

Die richtige Reinigung ist das A und O der Hautpflege»

Galerie

Mythen rund um das größte Organ des Menschens»