Retaxationen

Retax-Schlag von der TK

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Retax auf einen Schlag: Die Techniker Krankenkasse (TK) holt im November die Nullretaxationen seit 2009 nach.Foto: APOTHEKE ADHOC
Der Deutsche Apothekerverband (DAV) und die Krankenkassen wollten 2009 gerichtlich klären lassen, ob Krankenkassen auf Null retaxieren dürfen, wenn sich ein Apotheker bei der Abgabe von Arzneimitteln nicht an die Rabattverträge hält.Foto: Elke Hinkelbein
Apotheker und Kassen – an dem Verfahren waren mit Ausnahme der Barmer GEK alle vdek-Mitglieder beteiligt – hatten sich in einer Musterstreitvereinbarung darauf geeinigt, dass die Kassen während des Prozesses nur die Hälfte und maximal 25 Euro retaxieren.Foto: Elke Hinkelbein
2013 entschied das Bundessozialgericht (BSG), dass Krankenkassen auf Null retaxieren können, wenn Apotheker Rabattverträge nicht einhalten.Foto: APOTHEKE ADHOC
Ein Verstoß gegen das „Substitutionsgebot“ schließt demnach jegliche Vergütung für die Abgabe des Arzneimittels aus.Foto: Elke Hinkelbein
Einen Anspruch auf Kostenersatz gibt es nicht, da laut BSG sonst die Steuerungsfunktion des Gesetzes konterkariert wird.Foto: Elke Hinkelbein
Die beteiligten Ersatzkassen kündigten bereits Ende 2013, zwei Wochen nach Veröffentlichung der Urteilsgründe, an, die offenen Beträge zu retaxieren.Foto: APOTHEKE ADHOC
Die Retaxwelle wurde aber zunächst aufgeschoben. Die beiden von dem Musterprozess direkt betroffenen Apotheker legten nach dem BSG-Urteil Verfassungsbeschwerden eingelegt.Foto: Elke Hinkelbein
Vertreten wurden sie von dem Stuttgarter Pharmarechtler Dr. Heinz-Uwe Dettling von der Stuttgarter Kanzlei Oppenländer, der in einem Gutachten bereits vor zwei Jahren Nullretaxationen als verfassungswidrig kritisiert hatte.Foto: Elke Hinkelbein
Vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterten die Apotheker im Frühjahr allerdings mit ihren Beschwerden.Foto: Tobias Helfrich
DAV-Chef Fritz Becker forderte daraufhin eine politische Lösung für Nullretaxationen.Foto: Elke Hinkelbein
Der Apothekerverband Nordrhein hat den Gesetzgeber in einer Resolution aufgefordert, die Möglichkeit von Nullretaxationen einzuschränken.Foto: AVNR
Allerdings: Annette Widmann-Mauz, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, sieht bei Nullretaxationen keinen Änderungsbedarf, zumindest in Sachen Rabattverträge.Foto: Elke Hinkelbein
Kathrin Vogler, Arzneimittelexpertin der Linken, kritisiert die Haltung der Bundesregierung als „nicht hinnehmbar“.Foto: Elke Hinkelbein
Der CDU-Gesundheitsexperte Michael Hennrich hatte den Apothekern Anfang Mai versprochen, dass die Koalition das Thema Nullretaxationen noch in diesem Jahr angehen wird.Foto: Elke Hinkelbein
Jens Spahn (CDU) favorisiert zwar eine Lösung innerhalb der Selbstverwaltung, schloss aber regulatorische Schritte nicht aus.Foto:AVNR
Bereits beim Deutschen Apothekertag in München wurden Nullretaxationen bei Formfehlern intensiv diskutiert.Foto: Christof Stache
DAV-Chef Fritz Becker bezeichnete das Verhalten der Kassen in einem Interview als „moderne Strandräuberei“.Foto: Christof Stache
Die Signale von der AOK, man sei verhandlungsbereit, nahm Becker mit Skepsis: „Im Moment traue ich dem Frieden noch nicht.“Foto: APOTHEKE ADHOC
Berlin -

Die TK will die Retaxationen nachholen, die während des Musterprozesses zu Nullretax ausgesetzt worden waren. Die Summe ist unbekannt.

Die Techniker Krankenkasse (TK) holt zum Retax-Schlag aus: Im November sollen die Retaxationen nachgeholt werden, die während des Musterprozesses zu Nullretaxationen seit 2009 ausgesetzt worden waren. Um welche Summe es sich genau handelt, die nun auf einen Schlag von den Apothekern gefordert wird, teilte die Kasse nicht mit.

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