Preisbindung

Erlaubt: Spirale im Sonderangebot

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Spirale zum Sonderpreis: Apotheken können Rx-Präparate zu eigenen Preisen anbieten, wenn sie Teilmengen entnehmen.Foto: Elke Hinkelbein
Bis vor kurzem warb etwa die Apotheke an der Universitätsklinik in Bielefeld mit einem Sonderangebot für Spiralen.Screenshot 30.03.2015
Die Apotheke bot Mirena und Jaydess bei Vorliegen eines Privatrezeptes „zu besonders günstigen Konditionen“ an.Foto: APOTHEKE ADHOC
Bereits auf der Startseite warb die Apotheke mit ihrer Spezialisierung auf die Belieferung gynäkologischer Arztpraxen mit Praxisbedarfsprodukten wie Mirena und Jaydess.Screenshot 30.03.2015
Spiralen seien kein Sprechstundenbedarf, stellen die Apothekerkammer und die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe klar.Foto: Wikimedia/Aung
Inzwischen wurde die Internetseite der Apotheke an der Universität umgestaltet: „Die Apotheke an der Universität ist spezialisiert auf die Belieferung gynäkologischer Arztpraxen“, heißt es nun nur noch. Auch der Hinweis, dass zum Praxisbedarf auch die Hormonspiralen gehören, ist verschwunden.Screenshot 01.04.2015
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte zuletzt – ebenfalls mit Bezug auf die Abgabe von Teilmengen – Rabatte auf Fertigarzneimittel für zulässig erklärt.Foto: APOTHEKE ADHOC
In dem Verfahren ging es um Rabatte, die Ratiopharm Apotheken für Fertigarzneimittel zur Verblisterung gewährt hatte.Foto: APOTHEKE ADHOC
Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale.Foto: APOTHEKE ADHOC
Ratiopharm hatte sich auf eine Ausnahmeregelung in der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) berufen, nach der „aus Fertigarzneimitteln entnommene Teilmengen“ von der Festpreisregelung ausgenommen sind.Foto: Tresckow Wikipedia CC-BY-3.0
Die Wettbewerbszentrale hatte argumentiert, dass es darauf ankomme, was der Arzt verordne und bei den Krankenkassen abgerechnet werde.Foto: Elke Hinkelbein
Wenn der Patient im Endeffekt die gesamte Packung erhalte, könne nicht von einer Teilmenge gesprochen werden und die Ausnahmeregelung nicht greifen.Foto: Elke Hinkelbein
Genauso sahen es das Landgericht Ulm (LG) und das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG).Foto: Elke Hinkelbein
Ratiopharm legte gegen die Entscheidungen Rechtsmittel ein und argumentierte, dass es nicht darauf ankomme, ob der Arzt eine Teilmenge verordne oder der gesamte Fertigpackungsinhalt abgegeben werde.Foto: Elke Hinkelbein
Entscheidend sei die „Entnahme“ einer Teilmenge, argumentierte der Hersteller – und bekam vom BGH recht.Foto: Elke Hinkelbein
Der BPAV-Vorsitzender Hans-Werner Holdermann kritisierte das Urteil als „naiv“.Foto: Elke Hinkelbein
Berlin -

Apotheken können Rx-Präparate zu eigenen Preisen anbieten, wenn sie Teilmengen entnehmen.

Hormonspiralen „zu besonders günstigen Konditionen“ – damit warb die Apotheke an der Universität in Bielefeld, und zwar ganz legal. Das bestätigte die Apothekerkammer Westfalen-Lippe (AKWL). Die Apotheke nutzt, genauso wie einige andere Apotheken, eine Ausnahmeregelung, um die Preisbindung zu umgehen.

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