Masernimpflicht

Länder: Probleme mit Dreifach-Impfstoff APOTHEKE ADHOC, 16.09.2019 14:33 Uhr

Berlin - Die Bundesländer streiten mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über die Einführung der Impflicht gegen Masern. Die Länder halten nicht nur die Impflicht mit Dreifach-Impfstoffen für verfassungsproblematisch. Sie halten das Gesetz auch – anders als Spahn – für zustimmungspflichtig: „Der vorgelegte Gesetzentwurf greift an verschiedenen Stellen in die Organisations- und Verwaltungshoheit der Länder ein und ist daher zustimmungsbedürftig“, heißt es in der Beschlussempfehlung. Außerdem kritisieren die Länder den hohen Arbeitsaufwand.

Das Gesetz schreibe künftig regelmäßig die Prüfung der Impfnachweise aller „Neuzugänge“ vor. Gleiches gelte hinsichtlich der Nachweisführung der bereits in den Einrichtungen Tätigen beziehungsweise Betreuten. Allein im rheinland-pfälzischen Schulbereich seien daher bis Juli 2021 rund 450.000 Impfnachweise zu prüfen. „Unterstellt, die Schulleitung benötigt für sämtliche Arbeiten im Zusammenhang mit der Kontrolle des Impfnachweises durchschnittlich 15 Minuten, so ergibt sich bis Juli 2021 eine zusätzliche Arbeitsbelastung der rheinland-pfälzischen Schulleitungen von 112.500 Arbeitsstunden“, heißt es. Dies entspreche rund 61 Vollzeitstellen. Zu bedenken sei außerdem, dass die meisten pädagogischen Fachkräfte sowie Lehrer nicht in der Lage seien, die Einträge im Impfausweis als Nachweis des bestehenden Impfschutzes zu bewerten.

Es ist daher anzunehmen, dass regemäßig ein ärztliches Zeugnis verlangt werden müsse. Der Leistungsumfang der GKV umfasst derartige ärztliche Bescheinigungen nicht. Auch könne die Kontrolle des Masernimpfschutzes an die Gesundheitsämter delegiert werden. Es sei davon auszugehen, dass zum Zweck einer vollumfassenden und medizinisch korrekten Prüfung des Masernimpfschutzes, die oberste Gesundheitsbehörde letztlich gezwungen sein würden, den Gesundheitsämtern der Kommunen diese Aufgabe zu übertragen.

Des Weiteren ist zu beachten, dass der Masernschutz für Personen in Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern gefordert werde. Die Kosten wären danach von den Ländern zu tragen, obwohl es sich hier nicht um den persönlichen Impfschutz des Einzelnen, sondern um den Gesundheitsschutz der allgemeinen Bevölkerung handelt. „Auch hier kommen auf die Länder noch nicht näher quantifizierbare Kosten zu“, begründen die Länder ihre Betroffenheit durch den Gesetzentwurf, der die Zustimmungspflicht erfordere.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Verlauf und Prognose von Covid-19

Covid-19: Gefährlicher bei Vitamin-D-Mangel?»

Erste Erfahrungen aus der Praxis

Covid-19: Neue Remdesivir-Daten liegen vor»

Zweifel an Impfstoff

Corona-Antikörper: Keine dauerhafte Immunität möglich?»
Markt

Kooperationen

Wegen Gehe/Alliance: Avie nimmt Phoenix an Bord»

Verwaiste Freiwahl, Flaute am HV

Rezessionsangst in der Apotheke»

Natürlich und biologisch

Nuxe launcht Bio-Serie»
Politik

Corona-Maßnahmen

Sondererhebung: Abda fragt Apotheken zum Botendienst»

Bundestagswahl 2021

Hennrich: Söder oder Spahn als Kanzlerkandidat»

Einigung zu Botendienstpauschale

250 Euro: Ab September wird ausgezahlt»
Internationales

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»

Österreich

Wirkstoffverordnung: Hersteller gegen Gesundheitsminister»

Gesundheitsausschuss stimmt für Festpreise

Schweiz: Apotheker sollen nur noch das Billigste abgeben»
Pharmazie

Ursapharm die zweite

Pollicrom: Probleme bei der Dosis»

Rückruf bei Ursapharm

Timo-Comod: Keine Gleichförmigkeit in der Dosis»

Rückruf Diabetes-Nasenspray

Ferring: Octostim und Minirin gehen retour»
Panorama

Nachtdienstgedanken

Wer schön sein will, muss leiden?»

Achtsamkeit, Ernährung und Kritik

Die MenoBitch: Apothekerin startet Podcast»

Skurriles Gewinnspiel

Inko-Albtraum auf der Fußball-Grillparty»
Apothekenpraxis

Lunchtreff mit Jörg Wieczorek (BAH)

Marktcrash durch Corona? »

Apothekenausstattung

Rowa-Diebstahlschutz: Test in Berliner Europa Apotheke»

Frischer Wind in Adlershof

Junger Apotheker übernimmt Bienfaits Apotheke»
PTA Live

Benzoesäure, Kaliumsorbat & Co.

Konservierungsmittel in der Pädiatrie»

Zwei Betroffene erzählen ihre Geschichte

PTA und chronisch krank»

Mehreinwaage nicht vergessen

Ringversuch: Hydrocortison-Kapseln»
Erkältungs-Tipps

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»
Magen-Darm & Co.

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: Schubweises Leiden»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»

Bluthochdruck, Diabetes & Co.

Chronische Erkrankungen in der Schwangerschaft»

Engmaschige Vorsorgemöglichkeiten

Risikoschwangerschaft: Von Fruchtwasseruntersuchung und iGeL»
Medizinisches Cannabis

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»
HAUTsache gesund und schön

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»

Sommerzeit = Sonnenbrandzeit

Sonnenschutz: Mindestens LSF 30»