Thema: Urteile
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Auf Prio-Liste gesetzt Bei Impfung gedrängelt, Bezüge gekürzt
Als 2021 die ersten Impfstoffe gegen das Coronavirus verfügbar waren, wurde zunächst priorisiert: Erst waren Alte und Kranke dran, dann Gesundheitspersonal und... Mehr»
„Protziger Unterhalt“ Vorstandsgehälter: Patient klagt gegen AOK-Bosse
Im Kampf gegen den Verwaltungsapparat braucht es zuweilen unkonventionelle Mittel. Weil sein Antrag auf einen höheren Pflegegrad abgelehnt wurde, hat ein... Mehr»
Klage gegen AstraZeneca Impfschaden: Gericht fordert Gutachten
Nach ihrer Corona-Impfung erkrankt eine Frau aus Oberfranken schwer. Vom Hersteller Astrazeneca fordert sie hohe Summen vor Gericht. In einem wichtigen Punkt... Mehr»
Datenpanne in Impfzentrum DSGVO-Verstöße: Gericht erlaubt Sammelklagen
Im Zusammenhang mit Datenpannen im Gesundheitsbereich braut sich etwas zusammen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gerade entschieden hat, dass sich... Mehr»
Urteilsverkündung Paxlovid-Prozess: Freiheitsstrafe für Apotheker
Vor dem Landgericht Berlin (LG) ging heute der Prozess zu illegalen Paxlovid-Verkäufen zu Ende. Der Apotheker aus Kreuzberg wurde zu einer Freiheitsstrafe von... Mehr»
Illegale Impfaktion Unterschlagung: Verfahren gegen Apotheker eingestellt
Der Fall hat während der Corona-Pandemie Schlagzeilen gemacht: In Zeiten knappen Impfstoffs sollen zwei Ärzte, ein Apotheker und eine Hotel-Mitarbeiterin 2021... Mehr»
Erneut unterliegt Klägerin Impfschäden: Klage gegen Biontech abgewiesen
Eine Ärztin hat nach drei Corona-Impfungen über Schmerzen und Müdigkeit geklagt – und deshalb den Hersteller Biontech auf Schmerzensgeld verklagt. Nun wies das... Mehr»
Abrechnung von Corona-Tests Betrug im Testzentrum, Chaos bei der KV?
Weit mehr als Milliarde Euro sollen Betrüger mit falsch abgerechneten Corona-Tests nach Schätzungen des Bundeskriminalamts erbeutet haben. Zahlreiche Gerichte... Mehr»
Statistische Berichtspflichten EuGH: Mehr Licht in die Versorgungswerke
Nicht nur bei den eigenen Mitgliedern, sondern auch gegenüber den Aufsichtsbehörden geben sich die Versorgungswerke teilweise äußerst zugeknöpft. Doch jetzt hat... Mehr»
BMG zahlte 791 Euro pro Packung Paxlovid-Prozess: Was war der Marktwert?
Vor dem Landgericht Berlin (LG) steht ein Apotheker im Zusammenhang mit dem Verkauf von Paxlovid wegen besonders schwerer Untreue und Verstoßes gegen das... Mehr»
