Thema: Politik
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„Anders, als viele sich das vorstellen“ Lauterbach: Corona-Aufarbeitung ohne Schuldzuweisungen
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ohne Schuldzuweisungen ausgesprochen. „Ich bin für die Aufarbeitung – aber... Mehr»
Kritik von Polizei und Bürger:innen Cannabis-Legalisierung: „Handwerklich schlecht gemacht“
Fast jeder dritte Deutsche nimmt seit der Legalisierung mehr Cannabiskonsum in seinem Umfeld wahr. Das zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des... Mehr»
Nach Kühnert-Rücktritt Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Gestern hat Kevin Kühnert seinen Rücktritt als Generalsekretär der SPD bekannt gegeben. Er begründete diesen Schritt mit gesundheitlichen Problemen. Doch die... Mehr»
Gesundheitliche Gründe SPD: Kühnert tritt zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt zurück. Er macht gesundheitliche Gründe geltend, die es ihm unmöglich machten, sich mit voller Kraft in den... Mehr»
Streit um Posten des Landtagspräsidenten Thüringen: CDU ruft Verfassungsgericht an
Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags sollte eigentlich die Wahl des Landtagspräsidenten stattfinden. Daraus wurde nichts. Nach... Mehr»
„Ampel ist bittere Enttäuschung“ Grüne Jugend will neue Partei gründen
Gestern hatten die Grünen-Spitzenpolitiker Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rücktritt angekündigt. Nach den jüngsten desaströsen Wahlergebnissen brauche... Mehr»
Brandenburger Landtag BSW: Koalition mit SPD bleibt offen
Nach der Landtagswahl in Brandenburg lässt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ein gemeinsames Regieren mit der SPD noch offen. Das BSW nahm zwar das... Mehr»
Nach miserablen Landtagswahlen Grünen-Spitze tritt zurück
Nach den desaströsen Landtagswahlen in diesem Monat kündigen die Grünen-Spitzenpolitiker Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rücktritt an. Der Bundesvorstand... Mehr»
Landtagswahl in Brandenburg SPD-Sieg – oder erneute Klatsche für Ampel?
Bei den Landtagswahlen in Brandenburg setzt sich die SPD knapp gegen die AfD durch und wird stärkste Kraft. Dennoch dürfte die Regierungsbildung nicht einfach... Mehr»
Nur vier Parteien im Landtag Brandenburg: SPD gewinnt, Grüne sind raus
Nach der Landtagswahl in Brandenburg kann die SPD weiter regieren, das bisherige Bündnis mit CDU und Bündnis 90/Die Grünen wird es aber nicht mehr geben. Denn... Mehr»
