Union blockiert Schaffung der DAMA

Die Einrichtung einer Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA) ist wegen neuerlicher Uneinigkeit in der großen Koalition gescheitert. Die Spitzen der Regierungsparteien konnten sich auch in einem weiteren Gespräch nicht auf das von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) geplante und bereits vom Bundeskabinett beschlossene Vorhaben verständigen. Schmidt sagte, sie habe keinen schlechten Kompromiss abschließen wollen. Grund für den Dissens sei der Widerstand der Union gewesen.

Die DAMA sollte das bisherige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ablösen. Damit sollte die Arzneimittelzulassung beschleunigt und die Übewachung der Wirkungsweise von Medikamenten zentralisiert werden. Das Bundeskabinett hatte bereits im Dezember vergangenen Jahres einem Gesetzentwurf von Schmidt zugestimmt.

In der Union war kritisiert worden, dass die Agentur und ihre geplante Arbeitsweise zu Lasten der Arzneimittelsicherheit gehe. Der stellvertretende Fraktionschef Wolfgang Zöller (CSU) hatte darauf verwiesen, dass sich die Agentur unter anderem durch die Gebühren der Pharmaindustrie finanzieren solle. Zöller befürchtete, dass dadurch die Industrie ein Druckpotenzial in die Hand bekomme, die der Arzneimittelsicherheit nicht zuträglich sei. Die SPD hatte dies zurückgewiesen.

Schmidt sagte, sie werde nun daran arbeiten, das bestehende Bundesinstitut weiterzuentwickeln. Mit der Schaffung der Bundesagentur wäre es aber leichter gewesen, die Zulassung und Überwachung von Medikamenten effektiver zu organisieren.