Sommerempfang AVNR

Staatssekretärin Weiss: BMJV blockiert Rx-Versandverbot APOTHEKE ADHOC, 19.09.2019 12:14 Uhr

Berlin - Die Gesundheitsminister der Länder haben zuletzt noch einmal einen Vorstoß für ein Rx-Versandverbot unternommen, den das Plenum morgen wohl mittragen wird. Doch im Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat man das Thema abgehakt. Wie die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesgesundheitsministerium, Sabine Weiss (CDU), beim Sommerempfang des Apothekerverbandes Nordrhein erklärte, habe das Bundesjustizministerium (BMJV) in der Ressortabstimmung das Vorhaben für europarechtlich nicht durchsetzbar erklärt.

Union und SPD hatten das Rx-Versandverbot im Koalitionsvertrag vereinbart. Doch in der Ressortabstimmung gab es Weiss zufolge das Veto des BMJV. Beim gestrigen Empfang in Düsseldorf, bekräftigte die Staatssekretärin, dass der Gesetzgeber die unfairen Wettbewerbsbedingungen in Flge des EuGH-Urteils zu Rx-Boni mit dem Apothekenstärkungsgesetz ausräumen werde.

Weiss zeigte sich laut Mitteilung des Apothekerverbands überzeugt, dass der im aktuellen Gesetzgebungsverfahren eingeschlagene Weg zur Sicherstellung der Gleichpreisigkeit über das SGB V auch im Hinblick auf die Abstimmung mit der EU-Kommission der einzige Weg sei, um eine europarechtlich tragfähige Lösung zu finden.

Gleichzeitig versprach Weiss, dass die Politik die Entwicklung auf dem Marlt im Blick behalten werden: Nach Inkrafttreten des Apothekenstärkungsgesetzes werde man die Anteile der ausländischen Versandapotheken sehr genau beobachten. Im Zuge der geplanten Einführung des eRezeptes solle zudem das Rezept-Makeln gesetzlich verboten werden. „Die freie Apothekenwahl muss gewährleistet bleiben“, betonte die Staatssekretärin.

Hinsichtlich der Umsetzung des Gesetzgebungsverfahrens bezüglich der Apotheken wies die Staatssekretärin darauf hin, dass geplant sei, dies bis Ende November im Bundestag abzuschließen. Dies gelte auch für das erst kürzlich initiierte PTA-Reformgesetz.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

TK prüft Zusammenarbeit

Ada soll sensible Patientendaten an Facebook geschickt haben»

Rechenzentren

Neuer Chef für ARZ Darmstadt»

Apotheker entwickelt Vorbestell-Tool

PX Reach: Werbebudgets in Umsatz verwandeln»
Politik

Antwort an Michael Hennrich

Regierung: Erhebliche Bedenken gegen Rx-VV»

Lieferengpässe

BMG: Differenzierte Betrachtung notwendig»

Digitalisierung

Kassen-Update für Oma und Opa»
Internationales

Risperdal

Milliarden-Urteil gegen Johnson & Johnson»

USA

Mehr Tote und Verletzte durch E-Zigaretten»

Insolvenzverfahren

Klage gegen Millionen-Boni von Purdue»
Pharmazie

AMK-Meldung

Rückruf: Levocetirizin Glenmark, Aspecton und Palexia retard»

Forschungsprojekt

Neurologische Erkrankungen durch Nanoplastik?»

Gerinnungshemmer

Bayer: Zulassungserweiterung für Xarelto»
Panorama

Hamburg

Überfall: Apothekenräuber mit Helikopter gesucht»

Bayern

Ärztetag warnt vor Missbrauch der „Ressource Arzt“»

Ab nach Peru

Apothekerin tauscht Filialleitung gegen Ehrenamt»
Apothekenpraxis

Trickdiebstahl

Wärmepflaster-Betrüger auf Apothekentour»

eRezept & Co.

„Die Kunden werden nicht auf Apotheken warten“»

Apotheke der Zukunft

Dienstleistungen: „Es wäre schlimm, wenn der Nutzen gering ist“»
PTA Live

Aalen

PTA-Schule mit Fitnessstudio»

Urlaub 2020

Die lukrativsten Brückentage»

PTA-Reform

Bundesrat streicht PTA-Aufsicht»
Erkältungs-Tipps

Heilpflanzenportrait

Salbei – Heilung aus dem Mittelalter»

Phytotherapie

Schleimstoffe: Balsam für den Hals»

Bakterielle Infektionen

Mittelohrentzündung: Superinfektion des Ohrs»
Magen-Darm & Co.

Dyspeptische Beschwerden 

Abwarten und Tee trinken»

Magen-Darm-Infektionen

Hygiene und Vorbeugung»

Superfood

Goldene Milch: Wundermittel oder Hype? »
Kinderwunsch & Stillzeit

Bewegen, bewegen, bewegen

Fit durch die Schwangerschaft»

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »

Supplemente in der Schwangerschaft

Folat, Jod & Co.»