Sommerempfang AVNR

Staatssekretärin Weiss: BMJV blockiert Rx-Versandverbot APOTHEKE ADHOC, 19.09.2019 12:14 Uhr

Berlin - Die Gesundheitsminister der Länder haben zuletzt noch einmal einen Vorstoß für ein Rx-Versandverbot unternommen, den das Plenum morgen wohl mittragen wird. Doch im Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat man das Thema abgehakt. Wie die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesgesundheitsministerium, Sabine Weiss (CDU), beim Sommerempfang des Apothekerverbandes Nordrhein erklärte, habe das Bundesjustizministerium (BMJV) in der Ressortabstimmung das Vorhaben für europarechtlich nicht durchsetzbar erklärt.

Union und SPD hatten das Rx-Versandverbot im Koalitionsvertrag vereinbart. Doch in der Ressortabstimmung gab es Weiss zufolge das Veto des BMJV. Beim gestrigen Empfang in Düsseldorf, bekräftigte die Staatssekretärin, dass der Gesetzgeber die unfairen Wettbewerbsbedingungen in Flge des EuGH-Urteils zu Rx-Boni mit dem Apothekenstärkungsgesetz ausräumen werde.

Weiss zeigte sich laut Mitteilung des Apothekerverbands überzeugt, dass der im aktuellen Gesetzgebungsverfahren eingeschlagene Weg zur Sicherstellung der Gleichpreisigkeit über das SGB V auch im Hinblick auf die Abstimmung mit der EU-Kommission der einzige Weg sei, um eine europarechtlich tragfähige Lösung zu finden.

Gleichzeitig versprach Weiss, dass die Politik die Entwicklung auf dem Marlt im Blick behalten werden: Nach Inkrafttreten des Apothekenstärkungsgesetzes werde man die Anteile der ausländischen Versandapotheken sehr genau beobachten. Im Zuge der geplanten Einführung des eRezeptes solle zudem das Rezept-Makeln gesetzlich verboten werden. „Die freie Apothekenwahl muss gewährleistet bleiben“, betonte die Staatssekretärin.

Hinsichtlich der Umsetzung des Gesetzgebungsverfahrens bezüglich der Apotheken wies die Staatssekretärin darauf hin, dass geplant sei, dies bis Ende November im Bundestag abzuschließen. Dies gelte auch für das erst kürzlich initiierte PTA-Reformgesetz.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Markt

Strompreise im Vergleich

Energiekosten-Check für Apotheken»

Geräte, Anschluss, Weiterbildungen

Noventi bringt TI-Komplettpaket»

Offener Brief an CDU-Politiker

Selber absurd! Kuck kontert Hennrich»
Politik

Personalkarussell

Schmidt, Kiefer, Becker – ABDA vor dem Umbruch»

Trennung von GKV und PKV

Studie befeuert Debatte um Einheitskasse»

Verbesserte Notfallversorgung

Kassen loben Spahn»
Internationales

Rumänien

Phoenix kauft sich auf‘s Podest»

Nach Vergiftungsfällen

Noscapin: Behörde gibt Entwarnung»

750 Millionen Dollar Strafe verhängt

„Baby Powder“-Klagen: Weitere hohe Strafe gegen Johnson & Johnson»
Pharmazie

Diastolische Herzinsuffizienz

Bufalin: Krötengift als Therapieoption?»

Bestand der Notfalldepots abgelaufen

Diphterie-Antitoxin nicht mehr verfügbar»

Erst kauen, dann behandeln

Bitter-Kaugummi als Diagnostikum»
Panorama

Infektionskrankheiten

Coronavirus: Erster Mensch stirbt in Europa»

TV-Tipp

Doku: „Gedopte Gesellschaft – Streitfall Ritalin und Co.“»

TV-Tipp

Arte: Homöopathie – Sanfte Medizin oder Hokus Pokus?»
Apothekenpraxis

Online-Kommunikation

Live-Chats für Apotheken: Die wichtigsten Anbieter»

„Hallo, ist da jemand?“

Apotheken im Live-Chat: Der Test»

Nach dem Ruhestand ist noch nicht Schluss

„Ich habe mal überlegt, mit 70 aufzuhören“»
PTA Live

Kationisch, instabil und schlecht kombinierbar

Rezepturtipp: Oxytetracyclin»

Ab in die Selbstständigkeit

PTA, Kosmetikerin und zweifache Mutter»

Personalsuche mit Royals

Stellenanzeige: Apotheke wirbt mit Harry & Meghan»
Erkältungs-Tipps

Wenn das Kind das Bewusstsein verliert

Notfall: Fieberkrampf»

Schwieriger als gedacht

Richtig Naseputzen und Niesen»

Erkältungen vorbeugen

Keimquellen: Tastatur, Türklinke & Co.»
Magen-Darm & Co.

Sodbrennen, Verstopfung & Co.

Typische Nebenwirkungen im Magen-Darm-Trakt»

Bakterielle Magen-Darm-Infektionen

Shigellose: Gefährlicher Reisedurchfall»

Infektionen durch Nahrungsmittel

Pilzvergiftung: Von harmlos bis tödlich»
Kinderwunsch & Stillzeit

Nährstoffe in der Schwangerschaft

Folsäuremangel: Ursachen und Folgen»

Erkältet in der Schwangerschaft

Der gewisse Push für das Immunsystem»

Schwangerschaftsrisiken

Eileiterschwangerschaft: Gefährliche Fehleinnistung»