Bundesgesundheitsministerium

Sorge schmeißt hin – Postengeschacher im BMG

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Berlin -

Tino Sorge verlässt das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Zum zweiten Mal ist er bei der Besetzung des Chefpostens übergangen worden, wieder einmal siegt die Arithmetik der Macht über den Sachverstand. Damit wird es erst einmal dünn an der Spitze des Ministeriums. Ein Kommentar von Patrick Hollstein. 

Frühzeitig hatte Sorge nach dem Ampel-Aus seinen Hut in den Ring geworfen; ja, er wollte Gesundheitsminister werden. Obwohl er in seinem Wahlkreis Magdeburg das Direktmandat verpasste und nur über die Landesliste in den Bundestag einzog, tauchte sein Name auf den ersten Listen für ein mögliches Kabinett auf – auch weil andere Kandidaten wie Karl-Josef Laumann aus NRW abgewunken hatten.

Doch dann holte Kanzler Friedrich Merz plötzlich die baden-württembergische CDU-Generalsekretärin Nina Warken nach Berlin – dem Vernehmen nach, weil sie sich im Wahlkampf verdient gemacht hatte. Immerhin: Sorge wurde Parlamentarischer Staatssekretär.

Doch seit der Amtsübernahme war er kaum noch wahrzunehmen. Das Verhältnis zu Warken soll von gegenseitigem Misstrauen geprägt gewesen sein, was angesichts des Zustandekommens ihrer Zusammenarbeit wenig verwunderlich ist. Als die Ministerin dann auch noch damit begann, wichtige Positionen mit Vertrauten aus ihrem Umfeld zu besetzen, galt Sorge in der Leitungsetage des BMG zunehmend als isoliert.

Dr. Georg Kippels verstand es wohl besser, sich mit der Situation zu arrangieren. Als zweiter Parlamentarischer Staatssekretär hielt er bei allen möglichen Terminen die Fahne des BMG hoch, ohne echte Angriffsfläche zu bieten. Manchmal schien er eher die Position eines unabhängigen Vermittlers einzunehmen als die eines knallharten Ministeriumsvertreters. Sorge blieben oft nur die Befragungen im Bundestag. Doch auf der Regierungsbank machte er mit den typischen Floskeln eine weniger gute Figur als seinerzeit als angriffslustiger Abgeordneter.

Mit dem Wechsel von Warken ins Kanzleramt hätte Sorge nachrücken können, so wie einst Daniel Bahr auf Philipp Rösler (beide FDP) gefolgt war. Doch das Ausscheiden von Jens Spahn als Fraktionschef erforderte eine Nachbesetzung aus dem NRW-Verband. Und so kam Carsten Linnemann ins Spiel, für den die Ablösung als Generalsekretär gerade noch rechtzeitig vor den sich abzeichnenden Verlusten der CDU bei den Landtagswahlen kam.

Vor allem aber dürfte Sorge für Merz keine Option gewesen sein. Der braucht für sein Kabinett prestigeträchtige Namen und keine Fachpolitiker, die außerhalb der Szene niemand kennt.

Und so musste Sorge zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres hinnehmen, dass der Chefposten im BMG an ihm vorbei besetzt wird. Nach Warken auch noch Linnemann zu unterstützen, schien für ihn keine Option gewesen zu sein. Für ihn kommt nun Christiane Schenderlein aus dem Kanzleramt – die genauso wenig vom Fach ist wie der neue Minister. Aber das ist für Merz ohnehin von nachgeordneter Bedeutung: Warken – ebenfalls ohne jede Vorkenntnis – jedenfalls wurde mit Lob überschüttet, wie gut sie sich als Ministerin in den Verhandlungen mit der SPD durchgesetzt habe.

Zusätzlich bitter für Sorge dürfte auch die Tatsache sein, dass Schenderlein jetzt als das Gesicht der neuen Bundesländer im politischen Berlin gefeiert wird. Als „starke Stimme aus Ostdeutschland“ lobte der sächsische Generalsekretär Tom Unger die Neubesetzung. Zu Sorge äußerte sich bislang niemand.

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