Urteil: Kasse muss Cannabis bezahlen

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Berlin - Eine Krankenkasse muss die Cannabis-Extrakt-Tropfen für einen Schmerzpatienten zahlen. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem Eilverfahren entschieden. Cannabis sei zwar keine Regelleistung, im Fall des Patienten könnte aus Sicht der Richter aber eine Ausnahmeregelung greifen. Endgültig soll die Kostenfrage in dem folgenden Hauptsacheverfahren geklärt werden.

Im konkreten Fall ging es um einen Mann, der seit seinem neunten Lebensjahr an Morbus Bechterew leidet. Nach Darstellung seines behandelnden Arztes steigen die Schmerzen des Patienten im Tagesverlauf bis zu einem unerträglichen Maß an. Seit 1982 seien verschiedenste schulmedizinische Versuche mit Analgetika unternommen worden – erfolglos.

Inzwischen ist der Patient im Besitz einer Ausnahmeerlaubnis der Bundesopiumstelle des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und darf Cannabis zu Therapiezwecken erwerben. Daraufhin hatte er bei seiner Krankenkasse die Kostenübernahme für die Cannabis-Extrakt-Tropfen beantragt.

Die Kasse lehnte ab und erklärte, eine solche Therapie gehöre nicht zur vertragsärztlichen Versorgung. Dennoch wurde sie im einstweiligen Rechtsschutzverfahren verpflichtet, die Kosten für die Schmerztherapie zunächst zu übernehmen. Falls die Kasse im Hauptverfahren siegt, darf sie die gezahlte Summe allerdings zurückfordern.

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