Freie Apothekerschaft

Petition: Bonpflicht ist „Gesetz gegen das Volk“ Alexander Müller, 08.01.2020 12:05 Uhr

Berlin - Apotheker Reinhard Rokitta hat im Namen der Freien Apothekerschaft wie angekündigt eine Petition gegen die Bonpflicht eingebracht. Sie fordern: „Der Bundestag möge beschließen, die zum 1. Januar 2020 in Kraft getretene Belegausgabepflicht umgehend abzuschaffen.“

Der Vorstand des Vereins Freie Apothekerschaft hat gestern beschlossen, die Petition einzubringen. Vorstandsmitglied Rokitta (Punkt-Apotheke, Bünde) ist formal der Hauptpetent von Nummer 105643. Die Begründung ist bewusst formal gehalten, denn die Freien Apotheker wollen möglichst breite Teile des Handels hinter sich bringen. Gegenüber APOTHEKE ADHOC hat Rokitta angekündigt, andere Verbände wie die Bäckerinnung ins Boot holen zu wollen.

In der Begründung heißt es einleitend: „Die Belegausgabepflicht betrifft ausschließlich Einzelhandelsbetriebe mit elektronischen Registrierkassen, denn Geschäfte mit offener Ladenkasse sind davon nicht betroffen. Das widerspricht dem Grundsatz der Gleichbehandlung.“ Gerade bei den Unternehmen mit elektronischen Registrierkassen habe das Finanzamt schon immer die Möglichkeit der Überprüfung der Steuerehrlichkeit, da alle Parameter über den Abgleich mit der GDPdU-Schnittstelle erfasst und ausgewertet würden.

Rokitta und seine Mitstreiter fühlen sich von der Politik zu Unrecht unter Generalverdacht gestellt. Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) propagierte „Milliardenbetrug“ müsse jedenfalls in anderen Bereichen zu finden sein.

Die Belegausgabepflicht widerspricht der Petition zufolge außerdem dem erst im Oktober 2019 beschlossenen 3. Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung. „Durch die Belegausgabepflicht ist ein für den größten Teil des Einzelhandels teures und aufwändiges Bürokratiemonster geschaffen worden, das in keiner Weise geeignet ist, mehr Steuerehrlichkeit zu erzeugen.“

  • 1
  • 2

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Human-Challenge-Trials

Corona-Impfstoff: Kontrollierte Ansteckung»

Made in Sachsen

Covisafe: Antimikrobielle Kupfermaske»

Atteste per Viedeosprechstunde

Falsche Masken-Atteste: Kammer hat Ärzte im Visier»
Markt

Analgetika

Fizamol: Paracetamol als Brausetablette»

Telemedizin

Schweden: Kry geht mit Arztpraxen offline»

Neues zum Fest

Zeit für Tannenduft und Geschenksets»
Politik

EU will Tattoofarben verbieten

Schadstoffe in Farben: Alle Tattoos bald nur noch schwarz-weiß?»

„Verlässliches Regelwerk für den Winter“

Corona-Maßnahmen: Söder legt neuen Leitfaden vor»

Keine Sorge vor Engpässen

Lauterbach fordert kostenlose Grippeschutzimpfungen»
Internationales

Brucellose-Mittel

Bakterien aus Impfstoff-Firma in China infizieren Tausende»

Vatikan-Apotheke

Segen für den Papst-Rowa»

Verfügbarkeit der Corona-Vakzine

Trump widerspricht Gesundheitsbehörde»
Pharmazie

Weiterer Rückruf bei Epoetin alfa

Axicorp: Zu viel Abbauprodukt in Binocrit»

Rückruf bei Pascoe

Thyreo Injektopas enthält Partikel»

BfArM empfiehlt Zulassung

Benzodiazepine für Kinder»
Panorama

Arzneimittelmissbrauch

Tilidin als Jugenddroge: Experten sorgen sich»

„Das würde man sich in der öffentlichen Apotheke manchmal wünschen.“

Kittel und Flecktarn: Alltag in der Bundeswehrapotheke»

Kommissionierautomaten

Mehr Zeit fürs Wesentliche: Rufer-Apotheke kriegt den 4000. Rowa»
Apothekenpraxis

Angst vor Pleitewelle bei Apotheken

AvP-Insolvenz beschäftigt Politik»

WIRKSTOFF.A

Die Retax-Jägerinnen»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Der Plan für den DocMorris-Marktplatz»
PTA Live

Schulstart mit Maske & Co.

PTA-Schulen: Es geht wieder los!»

Polizei: Anzeige nicht möglich

PTA schlägt Popo-Diebin in die Flucht»

Herstellung in der Apotheke

Desinfektionsmittel: Änderungen zum 7. Oktober»
Erkältungs-Tipps

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Husten»

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Rhinitis & Sinusitis»

Corona, Influenza und Erkältung

Wie verträgt sich Covid-19 mit anderen Infekten?»
Magen-Darm & Co.

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Besondere Ernährungsformen

Vegan und schwanger: Kein Problem!»

Sport in der Schwangerschaft

Sechs Sportarten für Schwangere»

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»