KBV

Michalk bricht mit den Ärzten

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Berlin -

Die Apotheker beschweren sich oft, dass ihre Standesvertretung nicht offensiv genug gegenüber der Politik auftritt. Als positiver Gegenentwurf wird dann oft die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) genannt. Doch jetzt haben es die Kollegen in Weiß für den Geschmack von Maria Michalk (CDU) übertrieben: Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union hat den Kontakt zur KBV vorerst abgebrochen.

Auslöser ist eine Pressemitteilung der KBV zum Krankenhausstärkungsgesetz (KHSG), das der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedet hat. KBV-Chef Dr. Andreas Gassen hatte dies als „Armutszeugnis der Gesundheitspolitik“ bezeichnet und der Großen Koalition vorgeworfen, das Vorhaben „durch einen Griff in die Taschen der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten“ zu finanzieren. „Keine Strategie, kein Weitblick, nur eine Verschiebung von Geldern“, so Gassen.

Michalk hat sich über diese Äußerungen so geärgert, dass sie ein Treffen am Dienstagabend kurzerhand absagte. Ein Mitarbeiter ihres Büros bestätigte, dass die Veröffentlichung der KBV der Auslöser dafür war. Die CDU-Politikerin hat sich auch schriftlich über die „Falschaussagen“ und „Verleumdung“ beschwert. „Sobald sich die KBV wieder auf dem Boden fachlichen Austauschs befindet und ihre polemische Kampagne gegen die Ziele unserer Gesundheitspolitik beendet, bin ich gerne bereit, den Dialog wieder aufzunehmen“, so Michalk weiter.

Die Absage des Treffens ist wohl als Warnschuss zu verstehen: „Das sollte eine sichtbares Zeichen sein, alles weitere wird sich zeigen“, heißt es aus dem Abgeordnetenbüro. Ob der Vorfall zu einer dauerhaften Verstimmung führen werde, sei nicht abzusehen. Eigentlich sollten aber alle Profi genug sein, dass das Tischtuch nicht endgültig zerschnitten ist.

Michalk ist seit Anfang September offiziell neue gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. Sie folgte auf Jens Spahn (CDU), der im Juli als Parlamentarischer Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium (BMF) gewechselt war. Michalk hatte den Sprecherposten damals schon kommissarisch übernommen.

Die Apotheker müssen sich übrigens keine Sorge machen, von dem Bannstrahl ebenfalls getroffen zu werden. Das sei eine Sache zwischen Frau Michalk und der KBV mit einem ganz konkreten Auslöser, heißt es. Vielleicht hilft bei der Zusammenarbeit mit den Apothekern auch, dass Michalk wie ABDA-Präsident Friedemann Schmidt aus Sachsen stammt.

Das Gefühl, versetzt zu werden, kennen die Apotheker allerdings auch. Beim diesjährigen Deutschen Apothekertag (DAT) sagte der CDU-Gesundheitsexperte Michael Hennrich kurzfristig ab, da auch die SPD und die Grünen keinen Vertreter geschickt hatten. So diskutierten die Apotheker bei der DAT-Eröffnung mit Staatssekretär Lutz Stroppe, NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Linken, Harald Weinberg.

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