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Unionsfraktion

Michalk folgt auf Spahn

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Berlin -

Jens Spahn hat als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium (BMF) eine neue Aufgabe übernommen. Damit benötigt die Unionsfraktion einen neuen gesundheitspolitischen Sprecher. Die sächsische Bundestagsabgeordnete Maria Michalk soll den Posten übernehmen, muss von der Fraktion aber noch gewählt werden. Das soll am Ende der Sommerpause geschehen.

Michalk ist im Gesundheitsausschuss Obfrau der Union. In den Koalitionsverhandlungen saß sie für die CDU in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege. Auch im bislang von Spahn geleiteten Fachausschusses für Gesundheit und Pflege ihrer Partei ist Michalk vertreten. Im Juli 2009 war Michalk mit weiteren Mitgliedern des Gesundheitsausschusses nach Polen gereist, um sich über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung in Krankenhäusern zu informieren.

Michalks Wahl gilt in der Fraktion als abgemachte Sache, die Leitung der Arbeitsgruppe Gesundheit hat sie bereits kommissarisch übernommen. Inhaltlich wäre auch Michael Hennrich eine Option gewesen, Berichtserstatter für den Bereich Arzneimittel und seit Jahren in der Gesundheitspolitik aktiv.

Aber Hennrich ist Baden-Württemberger und sein Bundesland in der Gesundheitspolitik schon stark vertreten: Annette Widmann-Mauz aus Tübingen ist Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Da bei der Verteilung der Posten auch der Proporz unter den Bundesländern beachtet wird, erhält die Sächsin Michalk den Vorzug.

Widmann-Mauz war vor Spahn gesundheitspolitische Sprecherin der Union. Sie hatte den Posten 2002 übernommen, seit Ende 2005 war sie zudem Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der Union. Vor ihr war der CDU-Abgeordnete und spätere Krankenhaus-Lobbyist Wolfgang Lohmann lange Jahre Sprecher für Gesundheitspolitik bei den Konservativen.

Als Widmann-Mauz 2009 in der schwarz-gelben Koalition als Staatssekretärin ins BMG wechselte, übernahm Spahn den Sprecherposten. In der Großen Koalition blieb Widmann-Mauz im BMG – jetzt unter CDU- statt FDP-Führung. Spahn ging dagegen nach der Wahl 2013 bei der Postenvergabe leer aus. Sein Wechsel ins BMF ist daher nicht nur ein Abschied aus der Gesundheitspolitik, sondern auch eine parteiinterne Beförderung.

Michalk ist seit 2002 durchgängig Abgeordnete im Bundestag und hat auch 2013 ihren Wahlkreis Bautzen I direkt gewonnen. Erstmals saß sie in der Wahlperiode zwischen 1990 und 1994 für die CDU im Bundestag.

Als Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit nennt Michalk unter anderem die medizinische Versorgung in der Fläche. „Zukunftsgerechte Reformen der Sozialsysteme dulden keinen Aufschub mehr. Wir brauchen eine verlässliche Altersversorgung und ein Gesundheitssystem, das dem medizinischen Fortschritt verpflichtet bleibt und allen zugute kommt. Eigenverantwortung, Transparenz und Mitspracherechte sind unverzichtbar“, so die CDU-Abgeordnete.

Doch auch der demografische Wandel, die Generationengerechtigkeit, zu hohe Lohnkosten und Steuern und zu dichte Regulierungen treiben die Abgeordnete um. Auf ihrer Agenda stehen außerdem das Arbeitsplatz- und Lehrstellenangebot, die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West sowie das Prinzip der kommunalen Selbstversorgung.

Den Mittelstand und das Handwerk bezeichnet die CDU-Politikerin als Job-Motor der deutschen Wirtschaft. „Deshalb ist ihre Stärkung Voraussetzung für die Schaffung von Arbeitsplätzen und Lehrstellen. Wir müssen noch stärker Existenzgründer unterstützen“, so Michalk.

Nicht zuletzt setzt sich die sorbischstämmige Politikerin dafür ein, dass das sorbische Volk als Minderheit in Deutschland gefördert wird. „Die Brückenfunktion zu den slawischen Nachbarn hat große kulturelle, wirtschaftliche und friedenssichernde Bedeutung“, ist Michalk überzeugt.

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