Debatte aus dem Bundestag

Laientests: Spahn setzt auf Discounter

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Gesundheitsminister Jens Spahn spricht im Bundestag über seine Coronapolitik.

Laien-Selbsttests seien geeignet, wenn jemand für sich Sicherheit haben wolle. Sie könnten perspektivisch aber auch dazu dienen, wieder Besuche von Theatern oder anderen Veranstaltungen zu ermöglichen. „Das ist die Perspektive.“ Nach der erfolgten Zulassung der ersten drei Selbsttests seien diese zwar nicht sofort überall verfügbar. Er sei aber sehr zuversichtlich, dass Woche für Woche deutlich mehr Tests auf den Markt kommen. Die Schnelltests wiederum seien überall dort die erste Wahl, wo ein durch Dritte dokumentiertes Ergebnis nötig sei – etwa bei Reisen.

Spahn glaubt aber nicht daran, dass das Coronavirus jemals komplett verschwinden wird. Eine Inzidenz von null werde es auf Dauer nicht geben können, außer man ziehe eine Mauer um das Land. „Wenn wir uns alle einschließen, dann sind wir vielleicht irgendwann bei einer Inzidenz null“. Das sei allerdings auch kein Leben. Vielmehr gehe es darum, die richtige Balance zwischen bestmöglichem Infektionsschutz und Leben und Freiheit zu finden. „Gesundheitsschutz stärker gewichtet als andere Aspekte, aber nicht absolut“, sagte Spahn.

Bärbel Baas (SPD) kritisierte das Impfkonzept. Nach wie vor bekämen viele Menschen aus der Kategorie 1 keinen Impftermin. Wie Spahn sicherstellen wolle, dass diese Menschen geimpft würden – bevor andere Gruppen jetzt vorgezogen würden. Derzeit gebe es 140.000 bis 150.000 Impfungen täglich, sagte Spahn. Und er zeigte sich zuversichtlich, dass die Geschwindigkeit zunehmen werde. Konkrete Angaben bleib er schuldig. Wiederholt verwies Spahn in der Debatte zudem auf die Zuständigkeit der Länder – zum Beispiel bei der Strategie der Öffnung. Auch bei der Umsetzung bestimmter Maßnahmen seien die Behörden in den Bundesländern in der Pflicht.

Bei der Nachfrage zur Produktion der Impfstoffe bleib Spahn im Ungefähren: Im zweiten Quartal sei deutlich mehr Impfstoff zu erwarten. Dazu trage auch das neue Biontech-Werk in Marburg bei: „Hätten wir im August nicht begonnen, das zu unterstützen, könnten wir jetzt im März nicht produzieren“, so Spahn. Mit den Finanz- und Wirtschaftsministern der Länder werde er sich zeitnah über einen weiteren Ausbau der Produktionskapazitäten austauschen.

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