FDP

Kubickis Rösler-Referendum

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Berlin -

FDP-Rebell Wolfgang Kubicki denkt laut über eine Ablösung von Parteichef Dr. Philipp Rösler nach. Sollten die Liberalen bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar an der 5-Prozent-Hürde scheitern, müsse etwas passieren, sagte er im Interview mit dem Magazin Stern. Auf die Frage, ob die FDP dann einen neuen Vorsitzenden brauche, sagte Kubicki: „Mehr als das: Dann brauchen wir vor allem eine neue politische Ausrichtung.“

 

Später betonte der Fraktionsvorsitzende der Liberalen in Schleswig-Holstein zwar, dass dies keine Kampfansage an Rösler gewesen sei. Doch im Interview hatte Kubicky über Christian Lindner, NRW-Chef der Liberalen, auch gesagt: „Er ist für mich der geborene neue Bundesvorsitzende.“ Auch Fraktionschef Rainer Brüderle und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger könnten „Menschen begeistern“, so Kubicki.

Die Neuausrichtung der FDP könnte nach der Bundestagswahl 2013 auch die Koalitionsbildung betreffen: „Mit Peer Steinbrück als Kanzler könnte ich mir ein Ampelbündnis sofort vorstellen“, so Kubicki. Doch für eine Koalition mit SPD und Grünen müsste die FDP zunächst den Einzug in den Bundestag schaffen. Nach einer verlorenen Niedersachsenwahl wäre dies aus Kubickis Sicht schwierig. Die Landtagswahl hat er quasi zu einem Referendum über Rösler gemacht.

Aus der Parteispitze gab es umgehend Kritik an den Äußerungen Kubickis: „Es nützt niemandem, wenn Wolfgang Kubicki seinem Spieltrieb nachgibt und Personen und Parteien mal eben so auf seinem Schachbrett hin- und herschiebt“, sagte der FDP-Generalsekretär Patrick Döring der Tageszeitung „Die Welt“.

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