Koalition stärkt Opfer von Kunstfehlern

Angesichts Tausender Opfer von Ärztefehlern pro Jahr will der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), die Rechte der Betroffenen ausbauen. Dazu sollen die Schlichtungsstellen der Ärzteschaft gestärkt werden. „Unser Ziel ist es, den Schlichtungsstellen mehr Kompetenzen zu geben und ihr Profil zu vereinheitlichen“, sagte Zöller der Saarbrücker Zeitung.

Gegenwärtig würden manche Schlichtungsstellen nur Gutachten erstellen, während andere daraus auch gleich Konsequenzen für eine finanzielle Entschädigung an die Betroffenen zögen. Dies sei für die Patienten besser.

Zöller will zugleich die Akzeptanz der Schlichtungsstellen weiter erhöhen. „Wir wollen, dass in den Schlichtungsstellen künftig Patientenvertreter mit am Tisch sitzen.“ Die entsprechenden Vorhaben sollen in einem Patientenrechtegesetz verankert werden, das nach Angaben Zöllers spätestens Mitte 2012 in Kraft treten soll.