Spahn: Bund muss keine Schnelltests beschaffen

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Bundestagsdebatte zu Corona

Berlin - Der Bundestag stimmt über das Fortbestehen der epidemischen Notlage ab. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss verteidigen, warum er weiter im Krisenmodus regieren will. Er versicherte, dass es das zweite und letzte Frühjahr mit dem Virus sei – und dass es genügend Tests gibt, um ab der kommenden Woche das Gratis-Angebote zu starten.

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Spahn sagte, er sei froh, dass die Ministerpräsidentenrunde „unseren und meinen Ideen gefolgt ist“. Es gebe genügend Schnelltests, aktuell übersteige das Angebot die Nachfrage. Ab dem 8. März übernehme der Bund die Kosten; nun liegt es laut Spahn an den Ländern, die Tests vor Ort zu organisieren. Einige Länder hätten signalisiert, dass dies nicht sofort überall gleichmäßig möglich sei. Viele Länder hätten aber auch erklärt, dass sie startklar seien.

Bei den Tests setze man auf „Vielfalt vor Ort“ und auf pragmatische Lösungen. Es sei wichtig, dass die Umsetzung lokal organisiert werde. „Der Bund muss gar nicht zentral steuern oder Tests beschaffen“, dementierte er einen Bericht der Bild-Zeitung. Es seien genügend Schnelltests verfügbar. Auch der Impfstoff sei da, nun gehe es darum, dass er auch verimpft werde.

Davor und danach gab es einen regelrechten Aufruhr im Bundestag: Erwartungsgemäß wetterten zahlreiche Abgeordnete gegen die fehlende Einbeziehung des Parlaments bei der Bewältigung von Corona. Doch auf der Regierungsbank musste sich Spahn auch über seinen Villenkauf, seine Klagen gegen Journalisten und die Nüßlein-Affäre konfrontieren lassen.

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