Letzter Auftritt von Spahn in der Bundespressekonferenz

„Am Impfstoff wird es nicht scheitern“

, Uhr
Berlin -

Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist froh, dass es gelungen ist, „die Impfkampagne wieder zum Leben zu erwecken“. Am Impfstoff werde es nicht scheitern, versicherte er.

Die Impfkampagne habe wieder enorm an Fahrt gewonnen, 12,2 Millionen Menschen hätten mittlerweile ihre Auffrischungsimpfung erhalten. Ingesamt hätten 55 Millionen Menschen, die doppelt geimpft seien, innerhalb der Sechs-Monats-Regelung einen Anspruch auf eine dritte Impfung. „Sie alle bis zum Jahresende zu boostern, ist möglich“, so Spahn. Booster-Impfstoff sei genug vorhanden:

  • 10 Millionen Menschen seien seit 18. November bereits geboostert.
  • 10 Millionen Dosen seien bereits ausgeliefert.
  • 10 Millionen Dosen würden in der kommenden Woche ausgeliefert.

„Theoretisch könnte das Impfziel schon in der kommenden Woche erreicht werden.“ Nun gehe es darum, dass diese Mengen auch verimpft würden. „Damit würden wir uns alle das größte Weihnachtsgeschenk machen.“ Spahn dankte den Ärzt:innen für ihren Einsatz, aber auch den Mitarbeiter:innen im Ministerium, dem Großhandel und den Apotheken für die generalstabsmäßige Auslieferung des Impfstoffs.

Dass Lieferungen aus dem kommenden Jahr vorgezogen würden, beeinträchtige die Kampagne im ersten Quartal nicht. Es sei hilfreich, dass Hersteller vorab liefern könnten; es sei aber auch normal, dass man Lieferungen in Zeiten vorziehe, in denen sie dringend benötigt würden. Genauso normal sei es, dass Impfstoff zwischen den verschiedenen EU-Ländern ausgetauscht würden. In der Vergangenheit habe Deutschland anderen Ländern Impfstoff überlassen.

Nichts verschwiegen

Dass die Spende von 64 Millionen Dosen Moderna Ende November die Booster-Kampagne hätten gefährden können, sieht Spahn nicht: „Wir haben mehr als genug und können gerade beides leisten: impfen und spenden.“ Im Übrigen habe man auch nichts verschwiegen, sondern sei immer transpant mit dem Thema umgegangen. Die Größenordnungen der Spenden seien jede Woche Thema gewesen und auch auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zu finden gewesen, behauptete Spahn.

Wie wichtig Impfungen in anderen Ländern seien, zeige gerade Omikron. „Es macht Sinn, überall auf der Welt zu impfen und dass wir dabei helfen.“ Im Übrigen entscheide auch nicht sein Haus alleine über die Spenden an andere Länder, sondern gemeinsam mit Auswärtigem Amt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Finanzministerium und Kanzleramt.

Außerdem gebe es bei Moderna ganz andere Herausforderungen: Covax finde derzeit nicht genügend Länder als Abnehmer, sodass mittlerweile nach einem Zentrallager in der EU gesucht werde, um die Dosen einzulagern. „Da macht es doch Sinn, Impfstoff, der nicht abfließt, für Auffrischungsimpfungen oder Kampagnen im Zusammenhang mit einer Impfpflicht zum Einsatz zu bringen.“

Keine Impfpflicht mit Spahn

Wie sich eine allgemeine Impfpflicht hierzulande umsetzen ließe, darüber macht sich Spahn keinerlei Gedanken mehr. „Sie kennen meine Haltung, ich bin da skeptisch und stehe zu meinem Wort. Das wird man auch bei einer Abstimmung sehen.“ Über die Umsetzung müssten sich diejenigen Gedanken machen, die diese Maßnahme erarbeiten und einbringen.

Zum Ende seines letzten Auftritts in der Bundespressekonferenz dankte Spahn den Journalist:innen für ihre vielen Nachfragen in den mehr als 50 Terminen. Er unterstrich, wie wichtig kritischer Journalismus gerade in diesen Zeiten sei, in denen viele Unwahrheiten kursierten.

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