Cannabis-Legalisierung: Merz will „das wieder korrigieren“

Berlin -

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Unions-Herausforderer Friedrich Merz (CDU) sind gestern im TV-Duell von ARD und ZDF aufeinandergetroffen. Dabei ging es neben der großen Debatte um Asylpolitik auch um Pflege und die Cannabis-Teillegalisierung – eines der Herzensprojekte von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), das die Union gerne rückgängig machen würde.

Mit dem Begriff „Bubatz“ konnte Kanzlerkandidat Merz zunächst nichts anfangen. Auf dem Live-Streaming-Portal Twitch sagte er nach dem TV-Duell bei ARD und ZDF auf die Frage, ob „Bubatz“ legal bleibe: „Bleibt was legal?“ Daraufhin die Moderatorin: „Bubatz“. Merz antwortete: „Was ist Bubatz?“ Die Moderatorin: „Gras.“

Merz sagte dann: „Also wenn Sie meinen, Cannabis, dann sage ich: Nein, wir wollen das wieder korrigieren.“ Die Union halte die Legalisierung von Cannabis für falsch. „Es gibt eine explodierende Beschaffungskriminalität zu diesem Thema und ich möchte meine Kinder und Enkelkinder davor schützen, dass sie legal solche Drogen nehmen, die die Einstiegsdrogen sind für harte Drogen.“

Uneinigkeit beim Thema Pflege

Scholz und sein Unions-Herausforderer haben auch unterschiedliche Positionen zur Finanzierung der Pflege deutlich gemacht. Merz sagte beim TV-Duell, es gebe eine intensive Diskussion um die Frage, ob man aus der Teilversicherung eine Vollversicherung machen sollte. „Ich persönlich bin skeptisch, das zu tun.“

„Ich glaube, es wäre besser, wenn man in der längeren Perspektive den Menschen auch eine verpflichtende private zusätzliche Pflegeversicherung auferlegt, damit sie entsprechend vorsorgen können“, so Merz weiter.

Scholz sagte mit Blick auf Eigenanteile für die reine Pflege: „Ich bin für einen Kostendeckel bei 1000 Euro.“ Er sei außerdem für „mehr Solidarität zwischen den gesetzlichen Kassen und den privaten Versicherungen“. Auf Nachfrage, ob er beide zusammenführen wolle, sagte der Kanzler: „Nein, ich möchte eine Solidaritätsverschränkung.“