Bundestag

Letzter Apotheker verlässt Parlament

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Berlin -

Wie am Ende jeder Legislaturperiode geben auch im nächsten Herbst wieder einige Bundestagsabgeordnete ihr Mandat auf und verlassen den Deutschen Bundestag. Darunter befinden sich auch prominente Gesundheitspolitiker. Maria Michalk (CDU) und die frühere Gesundheitsministerin Gerda Hasselfeldt (CSU) hören aus Altersgründen auf. Und mit Michael Fuchs (CDU) verlässt der einzige Apotheker den Bundestag. Ob nach der Bundestagswahl im Herbst im neuen Parlament wieder ein Pharmazeut vertreten sein wird, bleibt also abzuwarten.

Die Motivation für den Abschied aus der großen Politik ist dabei sehr unterschiedlich: Manche wollen einfach mehr Zeit für ihr Privatleben haben, andere gehen nach Jahrzehnten in der Politik in den Ruhestand, manch einer sieht sein Mandat aber auch nur als einen Job auf Zeit, hat ein besseres Angebot aus der Wirtschaft oder ist schlicht politikmüde.

Nach 30 Jahren Bundestag hört auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt aus Altersgründen auf. Nun sollen Jüngere ran, sagte die frühere Gesundheitsministerin. Hasselfeldt gehört dem Bundestag seit 1987 ununterbrochen an. Nach der Bundestagswahl 1990 fordert die erstarkte FDP von der Union das Bauministerium. Daher wechselte Hasselfeldt 1991 ins Bundesgesundheitsministerium. Ein gutes Jahr später trat sie von diesem Amt wieder zurück. Als Gründe wurden Auseinandersetzungen mit Kanzler Helmut Kohl (CDU) genannt. Und es gab Vorwürfe, ihr persönlicher Referent arbeite als Agent für ausländische Dienste. Von Hasselfeldt übernahm der heutige CSU-Chef Horst Seehofer das Gesundheitsministerium.

Im neuen Bundestag muss sich die Unionsfraktion auch wieder eine neue gesundheitspolitische Sprecherin suchen. Maria Michalk verlässt ebenfalls die bundespolitische Bühne und kandidiert nach fast zwei Jahrzehnten parlamentarischer Arbeit nicht mehr für den Bundestag. Seit 2002 holte Maria Michalk viermal in Folge im Wahlkreis Bautzen das Direktmandat für die CDU. Zuvor hatte sie bereits zwischen 1991 und 1994 als Nachrückerin dem Bundestag angehört. Nach dem Wechsel von Jens Spahn ins Bundesfinanzministerium übernahm Michalk im Herbst 2015 die Leitung der AG Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion.

Mit Michael Fuchs, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, verlässt der letzte Apotheker den Bundestag. Zuletzt äußerte sich Fuchs skeptisch zum von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorgeschlagenen Rx-Versandverbot. Trotz seiner pharmazeutischen Ausbildung ist Fuchs nie als Gesundheitspolitiker in Erscheinung getreten. Seine Arbeitsfelder lagen stets in der Wirtschafts- und Mittelstandspolitik.

Fuchs studierte bis 1973 Pharmazie in Erlangen und Bonn. 1976 folgte die Promotion in Biochemie. Seinen Wehrdienst beendete Fuchs 1979 als Stabsapotheker der Reserve. Heute ist Fuchs in der Union ein einflussreicher Wirtschaftspolitiker. 1987 wurde er zum Bundesvorsitzenden des Bundesverbandes Junge Unternehmer (BJU), 1992 ins Präsidium der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) gewählt.

Von 1992 bis 2001 wirkte Fuchs als Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA). Zwischen Februar 2006 und November 2011 war er Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dieses Gremium ist die zahlenmäßig größte soziologische Gruppe in der Unionsfraktion. Seit November 2009 ist Fuchs als Fraktionsvize zuständig für Wirtschaft, Energie, Mittelstand und Tourismus.

Mit dem CSU-Bundestagsabgeordneten Johannes Singhammer verlieren die Apotheker einen wichtigen Fürsprecher für ihre Anliegen im Parlament. Der Vizepräsident des Bundestags zieht sich 2017 aus dem Parlament zurück. Singhammer führte private Gründe für seine Entscheidung an. Der 62-jährige Politiker war maßgeblich an der Durchsetzung der Nacht- und Notdienstpauschale in der letzten Wahlperiode beteiligt.

Aber auch jüngerer Abgeordnete zieht es in neuen Lebensbereiche: Mit nur 39 Jahren will die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) nicht mehr für den Bundestag kandidieren. „Ich habe für mich die Tätigkeit als Abgeordnete immer als ein Mandat auf Zeit betrachtet und wollte nie mein Leben lang Abgeordnete bleiben“, begründete die zweifache Mutter ihre Entscheidung.

Dem Bundestag gehört die 39-Jährige seit 2002 an, von 2009 bis 2013 war sie Bundesfamilienministerin. Auch Ehemann Ole Schröder hat genug vom Politikerleben. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium will künftig wieder als Anwalt arbeiten.

Mit dieser Wahlperiode endet die bundespolitische Arbeit außerdem für altgediente Politiker: Die streitbare CDU-Abgeordnete Erika Steinbach hört ebenso auf wie der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). Steinbach, langjährige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), sitzt am Ende der Legislaturperiode 27 Jahre im Bundestag. „Das ist schon eine stattliche Zahl“, meint die 73-Jährige. Auch Ex-Minister Jung findet: „45 Jahre Landes- und Bundespolitik sind genug.“ Von Ruhestand will der 67-Jährige allerdings nichts wissen: Der Rheingauer will künftig wieder als Notar in Eltville arbeiten.

Von der SPD ziehen sich unter anderem der Russland-Beauftragte Gernot Erler, der Finanzpolitiker Joachim Poß und der ehemalige Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, aufs Altenteil zurück. „Irgendwann ist es genug“, meint auch der 67 Jahre alte Strässer. Erler sieht nach 30 Jahren im Bundestag die Zeit für einen Generationswechsel gekommen.

Auch der über die Grenzen seines Arbeitsgebietes bekannte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kehrt nicht wieder in den Bundestag zurück. Der Rheinländer ist eine breiten Publikum durch seine zahlreichen Auftritte in TV-Talk-Shows ebenso bekannt wie durch seine markanten Positionen und politischen Statements.

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