BMG: Mehr Aufgaben für Pflege-Master

Berlin -

Auf Patientinnen und Patienten rollt eine Sparwelle im Gesundheitswesen zu – aber die Details bleiben bis zum Frühjahr offen. Ende März werde die beauftragte Kommission ihre Finanzierungsvorschläge machen, dann werde bis zur Sommerpause ein Gesetzentwurf vorgelegt, sagte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Auch eine große Pflegereform ist geplant.

Eingespart werden soll ein zweistelliger Milliardenbetrag, damit die Krankenkassenbeiträge nicht weiter steigen. In der Debatte sind zum Beispiel höhere Zuzahlungen oder eingeschränkte Leistungen. Warken hält sich aber bisher bedeckt, was sie aufgreifen will. Die Kommission berate „ohne Denkverbote und ohne feste Vorgaben“, solle aber ein ausgewogenes Paket vorlegen, sagte die CDU-Politikerin.

Warken hatte Ende 2025 ein erstes kleines Sparpaket durchgebracht, für Millionen Krankenversicherte stiegen die Zusatzbeiträge aber zu Jahresbeginn trotzdem. Für 2026 rechnen die Krankenkassen mit einem erneuten Ausgabenanstieg auf nunmehr 370 Milliarden Euro, nach etwa 347 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.

Auch eine große Pflegereform ist geplant. Pflegekräfte mit Master-Abschluss sollen Ärzten mehr Aufgaben abnehmen. Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB): „Aus unserer Sicht braucht die flächendeckende professionelle Pflege mehr unternehmerische Freiheit und weniger Bürokratie. Ein flexibleres Arbeitsumfeld für Pflegeeinrichtungen ist dabei ebenso wichtig wie die Bekämpfung des Personalmangels und die Sicherstellung einer stabilen Finanzierung der Pflege.“

„Trotz der Ankündigung einer Strukturreform waren die bisherigen Ergebnisse des ‚Zukunftspakts Pflege‘ enttäuschend, da unter anderem die Praxis nur wenig eingebunden wurde und die geforderten Deregulierungsmaßnahmen ausblieben. Es benötigt endlich mehr Mut zu echten Veränderungen, um die Herausforderungen der Pflegebranche nachhaltig zu meistern.“

Einige Pläne in der Pipeline

Neben der Spar- und der Pflegereform hat Warken nach eigenen Angaben für dieses Jahr eine Reihe weiterer Gesetze in Planung. „Wir starten das Jahr mit einer großen Erwartungshaltung“, sagte sie. Sie nannte unter anderem:

• Hausärzte als erste Anlaufstelle: Das sogenannte Primärarztsystem soll eigenständige Facharztbesuche der Patienten einschränken. Dort soll es dann aber schneller Termine geben.
• Die finanziell angeschlagene Pflegeversicherung muss saniert werden. Neu justiert wird dabei auch, was die Versicherung künftig bezahlt. Auch diese große Reform soll 2026 abgeschlossen werden.
• Die Notrufnummer 112 der Rettungsleitstellen und das ärztliche Beratungsangebot unter der Nummer 116117 sollen in Gesundheitsleitsystemen vernetzt werden. Klinken und ambulante Ärzte sollen in integrierten Notfallzentren zusammenarbeiten.