AOK-Rabattverträge 2008

In drei Wochen läuft die erste Runde der AOK-Rabattverträge aus, doch noch ist größtenteils unklar, welche Regeln nach dem Jahreswechsel für die Apotheken gelten. APOTHEKE ADHOC wird bis zum Jahreswechsel in einer Serie über den aktuellen Stand berichten und die Situation aus Sicht der verschiedenen Akteure beleuchten. Denn für Hersteller, Großhandel und Apotheken geht es im Januar erneut darum, die Versorgung der Patienten unter neuen Bedingungen zu garantieren.

Lediglich für 22 Wirkstoffe konnte die verhandlungsführende AOK Baden-Württemberg bislang neue Verträge abschließen. Für die anderen 61 ausgeschriebenen Wirkstoffe konnten noch keine Zuschläge erteilt werden. Bereits Anfang November hatte die Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf Rabattverträge über 40 Wirkstoffe gestoppt. Mit einer ähnlichen Entscheidung der zweiten Vergabekammer des Bundes in Bonn erlitt die AOK einen weiteren Rückschlag. Nur über die verblibenen 22 Wirkstoffe, die in keinem Verfahren beanstandet wurden, hat die AOK inzwischen Rabattverträge mit 30 Herstellern geschlossen.

Doch die Kasse kämpft um die Zukunft der Rabattverträge, die bereits im April für viel Aufsehen gesorgt hatten. Nach einem so genannten Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichtes Karlsruhe, das die Sozialgerichte für zuständig in Sachen Rabattverträge erklärte, hat die AOK vor wenigen Wochen ein Eilverfahren beim Sozialgericht Stuttgart eingeleitet. Die Verhandlung fand am Montag statt, über Einzelheiten des Verfahrens ist noch nichts bekannt. Ohnehin ist umstritten, ob ein für die AOK positives Urteil grünes Licht für die Rabattverträge bedeutet: Die Gegenseite betont, dass die Urteile der Vergabekammern nicht von einem Sozialgericht kassiert werden könnten, da es sich nicht um eine übergeordnete Instanz handle. Der Ausgang ist also nach wie vor ungewiss - für die Betroffenen bleibt es spannend.