Gesundheitsminister

Ärzte-Umfrage: Spahn kein Grund zur Hoffnung

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Berlin -

Jens Spahn ist auf den Job als Gesundheitsminister vorbereitet – allzu hohe Erwartungen an seine Amtszeit sollte man dennoch nicht haben. So sehen das einer aktuellen Umfrage des Ärztenachrichtendienstes (änd) zufolge die meisten niedergelassenen Ärzte in Deutschland. Das liege für deren Mehrheit vor allem daran, dass die gesundheitspolitischen Inhalte des Koalitionsvertrages „in großen Teilen unsinnig“ seien.

Der Unionspolitiker bringe das nötige Vorwissen für das Amt mit, ist sich eine einfache Mehrheit von 43 Prozent der Mediziner sicher. Knapp jeder Dritte befürchtet, dass ihm die notwendigen Kenntnisse fehlen, jeder Vierte traut sich noch kein Urteil darüber zu. Der änd hatte online über 1100 niedergelassene Haus- und Fachärzte aus dem gesamten Bundesgebiet zu ihren Erwartungen an die Gesundheitspolitik der neuen GroKo befragt.

Allzu hohe Erwartungen wird er bei den Ärzten allerdings nicht erfüllen müssen. 56 Prozent der Umfrageteilnehmer befürchten, dass es unter Spahn zu Verschlechterungen im Gesundheitssystem kommen wird. Gerade einmal 14 Prozent haben angegeben, dass seine bisherigen Aussagen zur Gesundheitspolitik und seine politischen Einstellungen Anlass zur Hoffnung geben, dass er deutliche Verbesserungen in der ambulanten medizinischen Versorgung erreichen kann. Immerhin 30 Prozent wollten dazu noch keine Einschätzung abgeben.

Noch schlechter schnitt der Koalitionsvertrag ab. Dessen gesundheitspolitischen Inhalte seien „komplett enttäuschend und in großen Teilen unsinnig“, befanden 60 Prozent der Befragten. Die restlichen 40 Prozent stehen den Vorhaben der Regierung offen gegenüber, bemängeln jedoch, dass Union und SPD große Probleme in der derzeitigen medizinischen Versorgung ignoriert haben. Nur fünf der 1100 Befragten zeigten „absolute Zustimmung“ zu dem Vertrag.

Welche Reformen die Ärzte von dem 37-Jährigen erwarten, hatte der änd ebenfalls abgefragt. Ganz oben auf der Wunschliste steht der Ausstieg aus der Budgetierung in der ambulanten medizinischen Versorgung. Die Mehrheit der Befragten hofft, dass Spahn diesen vorbereitet. Mit einigem Abstand kommt danach das Ende der Regresse, das Zurückdrängen des Einflusses der Krankenkassen ins Versorgungsgeschehen und die gezielte Stärkung der Freiberuflichkeit.

Spahn ist seit vergangener Woche das erste Mal in ministerialer Verantwortung, hat sich aber bereits in den vergangenen Jahren als Gesundheitspolitiker profiliert. Seit 2005 war er stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Unions-Obmann im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Dessen Mitglied war er bis zu seiner Berufung als Staatssekretär im Finanzministerium Mitte 2015.

Sein Amtsantritt als Gesundheitsminister war überschattet von der Debatte über Spahns Äußerungen zu Hartz IV und Armut in Deutschland. Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine personelle Neuordnung im Ministerium: Mit Thomas Müller als Leiter der Abteilung I, Arzneimittel, Medizinprodukte und Biotechnologie und Gottfried Ludewig als Leiter der neu geschaffenen Abteilung Digitalisierung hat Spahn zwei wichtige Führungspositionen im Amt neu besetzt. Ähnliche Einschätzungen zur Person brachte eine aktuelle APOSCOPE-Umfrage unter Apothekern zutage: Die Mehrheit der Befragten sieht Spahn als kompetent und auf das Amt vorbereitet, außerdem sprechen sie ihm die nötigen Charaktereigenschaften wie Offenheit und Gestaltungswillen zu. Im Gegensatz zu den Ärzten zeigen sich die Apotheker jedoch vorsichtig optimistisch, was die politischen Vorhaben der Regierung angeht.

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