Di Fabio gegen Lauterbach

Abda: Gutachten gegen Light-Apotheken

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Berlin -

In Kürze will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Entwurf für seine Apothekenreform vorlegen, ein besonders umstrittenes Thema sind die Light-Filialen ohne Anwesenheit von Approbierten. Die Abda wappnet sich für die parlamentarische Debatte, unter anderem mit einem Expertengutachten. Professor Dr. Udo Di Fabio, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, verteidigt die Präsenzpflicht.

Vorgestellt werden soll das Gutachten beim Wirtschaftsforum des Deutschen Apothekerverbands (DAV) in Potsdam. Di Fabio selbst wird sein Papier mit dem Titel „Apothekerliche Präsenzpflicht in der Apotheke“ präsentieren. Der Gießener Volkswirt Professor Dr. Georg Götz wird außerdem die Ergebnisse seiner Studie „Vor-Ort-Apotheken zwischen Kostendruck und Honoraranpassung“ vorlegen.

Di Fabio hatte 2018 in einem Gutachten für die Abda bereits ausgeführt, warum er ein Rx-Versandverbot für rechtlich machbar hält. Damals sezierte er, weshalb die Beweggründe für ein Rx-Versandverbot für dessen europarechtliche Zulässigkeit von Bedeutung sind. Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ließ sich nicht beeindrucken, sondern spendierte den Apotheken mit dem Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) stattdessen eine zusätzliche Einnahmemöglichkeit in Gestalt der pharmazeutischen Dienstleistungen.

Zum DAV-Wirtschaftsforum wird auch die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) erwartet. Mit dem politischen Lagebericht, dem Apothekenwirtschaftsbericht und der gesundheitspolitischen Diskussionsrunde stehen auch drei „Klassiker“ auf dem Programm.

„Der holprige Start des E-Rezept-Systems, die Lieferengpass-Krise und die chronische Unterfinanzierung der Apotheken – die Lage für die Apothekenteams ist extrem angespannt“, so der DAV-Vorsitzende Dr. Hans-Peter Hubmann. „Um die Versorgung unserer Patientinnen und Patienten wie gewohnt qualitativ hochwertig zu sichern, müssen die Apotheken nachhaltig stabilisiert werden. Die bislang bekannt gewordenen Pläne des Ministeriums sind nicht geeignet, um die Lage zu verbessern. Ganz im Gegenteil.“

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