Rx-Versandverbot

50.000 Unterschriften: Redmann-Petition am Ziel APOTHEKE ADHOC, 13.09.2018 16:22 Uhr

Berlin - Im Mai hat Apotheker Christian Redmann seine Petition zum Rx-Versandverbot gestartet. Am ersten Tag unterschrieben 200 Kollegen. Jetzt, vier Monate später, ist er am Ziel: Redmanns Petition hat das Quorum von 50.000 Unterschriften erreicht. Wie es mit der Petition jetzt weitergeht, ist allerdings noch offen. Der Petitionsausschuss des Bundestages muss sich nicht automatisch damit befassen.

Er werde sich zunächst mit Machern von OpenPetition über das weitere Vorgehen beraten, so Redmann zu APOTHEKE ADHOC. Abwarten will Redmann zudem den Deutschen Apothekertag (DAT) im Oktober in München. Dort will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Pläne für die Umsetzung des im Koalitionsvertrag zugesagten Rx-Versandverbotes vorstellen.

Keine automatische Relevanz hat die Redmann-Petition für den Petitionsausschuss des Bundestages. „Bezüglich privater Petitionsplattformen ist von Seiten des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages keine Auskunft möglich“, teilte ein Sprecher des Bundestages mit. Um eine Behandlung seiner Petition im Bundestag zu erreichen, müsste Redmann sie auch offiziell als Bundestagspetition starten. Dafür würde allerdings die Einbringung und eine Unterschrift ausreichen. Da der Petitionsausschuss des Bundestages grundsätzlich jede Petition zur Kenntnis nimmt, könnte der Ausschuss dann entscheiden, ob er angesichts der bereits erfolgten 50.000 Unterschriften die Petition in Ausschuss im Rahmen einer Anhörung berät.

Anlass der Petition war Redmanns Ärger darüber, dass Spahn und die ABDA Stillschweigen über den politischen Fortgang des im Koalitionsvertrag zugesagten Rx-Versandverbots vereinbart hatten. Auch in seinen Facebook-Sprechstunden war Spahn den Fragen von Apothekern danach stets ausgewichen. „Überlege mir gerade, ob ich – aus reiner Verzweiflung – nicht eine Petition starten soll, die zum Ziel hat, Jens Spahn zu einer definitiven Antwort in Sachen Versandverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel zu bewegen...“, postete Redmann daraufhin auf Facebook. „Die letzte Petition, die jemand gestellt hat, hat zumindest Medienecho ausgelöst und den Minister dazu bewogen, sich mit einer Hartz IV-Empfängerin zu treffen.“

APOTHEKE ADHOC Debatte