AOK verklagt TÜV Rheinland

Die AOK Bayern hat nach dem Skandal um minderwertige Brustimplantate Klage gegen den TÜV-Rheinland beim Landgericht Nürnberg-Fürth eingereicht. Es gehe um 27 Versicherte, bestätigte ein AOK-Sprecher einen Bericht des Handelsblatts. Bei diesen Patientinnen habe die AOK eine Folgeoperation zur Entnahme der mangelhaften Implantate des französischen Herstellers PIP bezahlen müssen. Die Kosten beliefen sich auf rund 50.000 Euro. Diese Summe forderte die AOK nun als Schadenersatz vom TÜV Rheinland.

Die Prüfer hatten bis 2010 das Qualitätsmanagement des Herstellers zertifiziert. Der TÜV Rheinland wollte dazu keine Stellungnahme abgegeben. Das Landgericht Nürnberg-Fürth bestätigte den Eingang der Klage. Das Verfahren sei in einem sehr frühen Stadium. Ob und wann es zum Prozess komme, sei noch offen.

„Der TÜV Rheinland ist unserer Auffassung nach seiner Pflicht nicht angemessen nachgekommen“, begründete der AOK-Sprecher die Klage. „Wir machen das auch im Sinne des Verbraucherschutzes“, sagte er. „Wir sind meines Wissens die erste Kasse, die eine solche Klage einreicht.“

Die Sicherheit der Medizinprodukte müsse verbessert werden. Anders als bei Arzneimitteln gebe es keine Zulassungsverfahren. „Was Medizinprodukte angeht, gibt es ganz großen Handlungsbedarf.“ Die AOK Bayern ist die größte Kasse im AOK-Verbund.