Handy-Ortung

Anti-Corona-App: Datenschützer fordert „Informierte Freiwilligkeit“ dpa, 05.04.2020 09:33 Uhr

Erfurt - Erfurt Bei der Eindämmung des Coranavirus soll auch das Handy helfen. Mit einer App könnten Infektionsketten digital nachverfolgt werden. Die diskutierte freiwillige Nutzung knüpft Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse aber eine Bedingung.

Hasse sieht den möglichen Einsatz einer Anti-Corona-App auf freiwilliger Basis skeptisch und fordert mehr Informationen für die Nutzer: „Man greift gerne zur Freiwilligkeit, wenn man es anders nicht hinbekommt.“ Das Handy-Tracking-Verfahren für Corona-Infizierte wird derzeit in Berlin getestet.

Zwar sei die freiwillige Preisgabe von Handydaten nicht so scharf geregelt wie eine gesetzlich angeordnete. Damit gebe die Legislative aber auch die Verantwortung an die Bürger ab, meinte Hasse. Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Grüne) sprach sich hingegen klar für eine freiwillige App aus.

Thüringens oberster Datenschützer sagte hingegen: „Würde der Einsatz einer solchen App gesetzlich vorgeschrieben, dann würde in parlamentarischen Debatten unter Einbeziehung von Juristen, Medizinern, Informatikern das Pro und Contra ausführlich erörtert.“ Mit der Abwägung von Argumenten etwa zur Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme, werde der Gesetzgeber in die Lage versetzt, verantwortungsvoll zu entscheiden.

„Diese Aufklärung unterbleibt in der gebotenen Intensität aber vielleicht, wenn – wie geplant – die Bürger jetzt rasch freiwillig alles selbst entscheiden sollen“, befürchtete Hasse. Er forderte daher eine „informierte Freiwilligkeit“.

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