OTC-Marken

Proff: Schmerz ja, Salbe nein

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Berlin -

Die Proff Schmerz-Salbe wird zur Schmerz-Creme. Das hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) in zweiter Instanz entschieden und damit einen Kompromiss zwischen Hersteller Dr. Theiss und dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) geschaffen. Die Behörde hatte die alte Bezeichnung in zweierlei Hinsicht kritisiert: „Schmerz“ sei eine unzulässige Indikationserweiterung und „Salbe“ die falsche Darreichungsform.

Dr. Theiss wehrte sich, legte zunächst Widerspruch ein und erhob 2012 Klage. Das Verwaltungsgericht Köln hatte dem Hersteller und dem BfArM jeweils zum Teil Recht gegeben: Die Bezeichnung Salbe lehnten die Richter ab, den Namensteil „Schmerz“ ließen sie hingegen durchgehen. Das OVG sah es genauso und bestätigte das Urteil der Vorinstanz.

Aus Sicht der Richter ist die Bezeichnung „Salbe“ irreführend, da es sich bei dem Arzneimittel um eine Creme handelt. Zwar sei es grundsätzlich möglich, einen pharmazeutisch-technischen Begriff in die Bezeichnung zu überführen – diese müsse dann aber korrekt sein. Missverständliche oder fachlich falsche Begriffe seien potenziell geeignet, Fehlvorstellungen hervorzurufen.

Die Richter zogen zwar in Betracht, dass der Verbraucher „keine oder nur sehr unkonkrete Vorstellungen von der Unterschiedlichkeit der Darreichungsform hat und zum Teil die Begriffe auch synonym verwendet“. Im Zusammenhang mit Arzneimitteln sei jedoch davon auszugehen, dass die Verbraucher erwarten, dass die pharmazeutischen Fachbegriffe korrekt sind. Missverständlich ist laut Urteil zudem, dass trotz der Bezeichnung „Salbe“ die Mengenangabe „100 g Creme“ lautete.

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