Hüffenhardt

OLG: DocMorris ist kein Abmahnopfer APOTHEKE ADHOC, 08.10.2019 15:20 Uhr

Berlin - Im Fall des Abgabeterminals von DocMorris im baden-württembergischen Hüffenhardt hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe vorerst einen Schlussstrich gezogen. Die Richter verboten das Modell ohne Möglichkeit der Revision – und setzten sich auch mit dem Vorwurf der Versandapotheke auseinander, die parallel von mehreren Apothekern angestrengten Verfahren seien rechtsmissbräuchlich gewesen.

Neben dem Landesapothekerverband und dem Kölner Apotheker Erik Tenberken hatten drei Pharmazeuten aus der Region die niederländische Versandapotheke abgemahnt. Weil DocMorris die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgab, zogen Thomas Grzesiak (Stadt-Apotheke in Neckarbischofsheim), Beate Rock (Rock-Apotheke zur Ludwigs-Saline in Bad Rappenau) und Dagmar Schäfer (Schildwach-Apotheke in Epfenbach) schließlich vor Gericht.

DocMorris warf ihnen im Prozess Rechtsmissbrauch vor. Nicht nur, dass sie bei der Abmahnung noch gemeinsam aufgetreten seien, dann aber plötzlich drei getrennte Verfahren angestrengt hätten. Vielmehr seien auch die Klagen weitgehend identisch gewesen. Die Apotheker seien auch durch denselben Anwalt vertreten und von der Noweda finanziell und organisatorisch unterstützt worden. Der Großhändler instrumentalisiere die Apotheker und lenke die Prozesse im Hintergrund, so der Vorwurf. In Wahrheit gehe es darum, die Gegenseite mit hohem organisatorischen und finanziellen Prozessaufwand zu überziehen.

Die Richter ließen sich nicht beeindrucken. Von einem Missbrauch sei nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes auszugehen, wenn mit der Geltendmachung „überwiegend sachfremde, für sich genommen nicht schutzwürdige Interessen und Ziele“ verfolgt würden und diese „eigentliche Triebfeder“ für das Verfahren seien. Dies sei hier aber nicht der Fall.

Zwar verdoppelten sich im vorliegenden Verfahren die Prozesskosten für DocMorris; angesichts der „vollkommenen Parallelität der Klagesachverhalte“ hätte auch eine gemeinsame Klage in Streitgenossenschaft erhoben werden können, zumal dies keine Auswirkung auf die jeweiligen Erfolgsaussichten gehabt hätte.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Mehr zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Rechtliche Lage nicht eindeutig genug

Österreich: Apotheken stoppen Testungen»

Weniger Komplikationen, niedriges Sterberisiko

Prävention: ASS bei Covid-19»

Corona-Eindämmung

Lauterbach für „Wellenbrecher-Shutdown”»
Markt

Pharmakonzerne

Bayer holt Entwicklungschef von Roche»

eRezepte vom Telemedizin-Anbieter

Teleclinic startet Apothekenportal»

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Pfizer verdient im dritten Quartal weniger»
Politik

Corona-Maßnahmen

Merkels neuer Lockdown – Lauterbach fordert Kontrollen in Privatwohnungen»

Grippeimpfstoffe

BMG: Vorräte in Praxen und Apotheken»

Nationales Gesundheitsportal

Schinnenburg: BMG sollte Marketing machen»
Internationales

Krankenhäuser überlastet

Trotz Corona-Infektion: Ärzte und Krankenpfleger arbeiten weiter»

Wegen drohender Opioid-Strafen

Walmart verklagt US-Regierung»

Opioid-Epidemie in den USA

Oxycontin: Purdue schließt Milliarden-Vergleich»
Pharmazie

AMK-Meldung

Ancotil & Protamin: Nur mit Sterilfilter»

Erprobung in den USA

Corona-Impfstoff: AstraZeneca nimmt klinische Studie wieder auf»

Schutzeffekt in Phase-III

Grippeimpfstoff: Tabakpflanze statt Hühnerei»
Panorama

Zwei Münchner Tatverdächtige

Ermittler heben Netzwerk für illegalen Arzneimittelhandel aus»

Brandsätze gegen Fassade geworfen

Anschlag auf RKI – Staatsschutz ermittelt»

Kunstautomat an der Apotheke

Mini-Gemälde statt Zigarette»
Apothekenpraxis

Argumente am HV

Beratungstipps: Die gängigsten Corona-Mythen»

Tipps vom Kommunikationscoach

Die beste Reaktion auf Maskenverweigerer und Verschwörungsanhänger»

aposcope-Umfrage

Corona-Test in Apotheken: Jede Zweite wäre dabei»
PTA Live

Abfallmanagement

Wohin mit den Corona-Proben?»

Qualifikation, Meldepflicht, Abrechnung

Coronatests in Apotheken – Was muss beachtet werden?»

Lokalanästhetika mit Klümpchenbildung

Rezepturtipp: Polidocanol»
Erkältungs-Tipps

Erkältung, Allergie, Medikamente

Schnupfen ist nicht gleich Schnupfen»

Wenn die Temperatur steigt

Hausmittel bei Fieber: Wann und wie?»

Erkältung in Corona-Zeiten

No Go: Husten als Stigma»
Magen-Darm & Co.

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Verwöhnprogramm für die Haut

Pflege hoch zwei: Gesichtsmaske und Peeling»

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»