Unlauterer Wettbewerb

Oberhänsli vor Gericht: Prozessauftakt im Dezember APOTHEKE ADHOC, 14.10.2020 10:02 Uhr

Berlin - Wegen Verstößen gegen das Heilmittelgesetz und unlauteren Wettbewerbsmethoden muss sich Walter Oberhänsli, CEO des DocMorris-Mutterkonzerns Zur Rose, vor Gericht verantworten. Am 1. Dezember beginnt der Prozess vor dem Bezirksgericht Frauenfeld.

Die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen hatte im Frühjahr Anklage gegen Oberhänsli erhoben. Am 1. Dezember beginnt im großen Gerichtssaal des Bezirksgerichts Frauenfeld der Strafprozess. Für die Hauptverhandlung sind neun Verhandlungstage bis Mitte März 2021 angesetzt.

Die Anklage stützt sich auf eine Strafanzeige des Apothekerverbands Pharmasuisse und betrifft zwei verschiedene Sachverhalte: den Versand von rezeptfreien Medikamenten und Zahlungen an Ärzte zwischen 2010 und 2015.

Die Staatsanwaltschaft wirft Oberhänsli vor, als CEO für das Geschäftsmodell des Versandhandels von Arzneimitteln verantwortlich zu sein. Dabei habe er in Kauf genommen, gegen die Bestimmungen des Heilmittelgesetzes zu verstoßen. Gleichzeitig habe Zur Rose mit den aus Sicht der Anklage unzulässigen Praktiken einen erheblichen Umsatz erzielt und sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der direkten Konkurrenz durch andere Apotheken verschafft. Zudem habe Zur Rose mit der Auszahlung von Entschädigungen an Ärzte ebenfalls gegen das Heilmittelgesetz verstoßen.

2011 hatte Zur Rose den Versand für rezeptfreie Medikamente eingeführt. Zuständig für die Ausstellung der ärztlichen Verschreibungen war ein unabhängiges, auf die telemedizinische Untersuchung spezialisiertes Unternehmen. Im September 2015 entschied das Bundesgericht in Lausanne, dass dieser von Zur Rose praktizierte und vom Kantonsapotheker freigegebene OTC-Versandhandel laut Gesetz verboten sei: Für den Versand von Arzneimitteln sei immer ein Rezept erforderlich, das auf Grundlage eines persönlichen Kontaktes mit einem Arzt ausgestellt sei. Dies gelte auch für Medikamente, die in der Apotheke oder Drogerie vor Ort ohne Rezept abgegeben werden dürfen. Zur Rose stellte daraufhin den OTC-Versand ein.

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