Gefährliche Substanzen: Bundesrat will Zugang erschweren

, Uhr
Berlin -

Düngemittel, Reinigungsmittel für Schwimmbäder, Unkrautvernichter – sie alle haben eines gemeinsam: Sie können von Terroristen zur Herstellung von explosionsfähigen Stoffen verwendet werden. Der Schweizer Bundesrat will nun einen Missbrauch dieser Substanzen verhindern und den Zugang von Privatpersonen zu solchen Stoffen einschränken.

Im Dezember wurde ein Stellungnahmeverfahren zum dem entsprechenden Gesetzentwurf eröffnet, das bis März 2018 dauert. Mit dem neuen Gesetz soll verhindert werden, dass potenzielle Terroristen sich in der Schweiz mit gefährlichen Substanzen eindecken. Gewisse dieser hoch konzentrierten Vorläuferstoffe sollen in Zukunft nicht mehr frei verkauft werden. Stattdessen sollen Genehmigungen und Registrierungspflichten eingeführt werden.

Die Regelungen sollen für Privatpersonen, nicht aber für Berufsleute wie Landwirte gelten, die große Mengen Düngemittel benötigen. Bei diesen setzt der Bundesrat auf die Eigenkontrolle und Sensibilisierung, um dem Missbrauch in der Verwendung von Vorläuferstoffen entgegenzutreten.

Vorläuferstoffe sind in einer Vielzahl von frei erhältlichen Alltagsprodukten enthalten. Um die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung einzudämmen, hat die EU bereits seit 2014 die Vermarktung und Verwendung von Vorläuferstoffen auf dem Verordnungsweg reglementiert. In der Schweiz wurden die Vorläuferstoffe bis 2005 von der damaligen Giftgesetzgebung abgedeckt. Mit deren Abschaffung unterliegen sie keinen Kontrollmechanismen bei der Abgabe mehr und werden unter anderem in Apotheken, Baumärkten oder im Fachhandel. Seit 2014 ist die Schweiz damit das einzige Land in Europa, in dem diese Stoffe noch uneingeschränkt erhältlich sind.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema
Weiteres