„Experimentierklausel“ denkbar

Niedersachsen: Lockerungen durch Schnelltests

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Berlin -

Niedersachsens Landesregierung prüft auf Schnelltests gestützte Lockerungsperspektiven für den Handel auch in Städten mit einer erhöhten Corona-Inzidenz. „Das ist ein interessanter Ansatz (...), darüber ist zu diskutieren, es gibt aus diversen Städten solche Initiativen“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch im Landtag in Hannover zu einem entsprechenden Vorstoß der Stadt Osnabrück.

Dort möchte man Einzelhandel und Zoo mit einer lokalen Schnellteststrategie weiter öffnen, wenn Kunden und Besucher ein negatives Testergebnis vorweisen können. Die Sieben-Tages-Inzidenz in Osnabrück lag am Mittwoch bei 152,5.

Wie Vize-Regierungschef Bernd Althusmann (CDU) unmittelbar zuvor im Landtag sagte, befinde sich die Koalition in enger Diskussion über eine Öffnungsklausel, die sich auf Schnelltests stützt. Denkbar sei eine Experimentierklausel. Zuletzt hatte die Koalition sich nach außen uneins über das strikte Festhalten an Inzidenzwerten als Kriterium für Lockerungen gezeigt. Weil hatte den Vorstoß von Althusmann verworfen, den Inzidenzwert zu einem gewichteten Risikowert weiterzuentwickeln, in den auch die Frage der Belegung und Kapazität der Krankenhäuser sowie der Einfluss regionaler Hotspots einfließt, um Öffnungsperspektiven zu schaffen.

 

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