Appell an die Länder

Lauterbach will Masken-oder-Test-Pflicht

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Berlin -

Wegen vielerorts hoher Corona-Infektionszahlen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Länder eindringlich aufgefordert, wieder mehr Maskenvorgaben für Innenräume vorzusehen. Damit einher geht aus seiner Sicht eine Testpflicht als Alternative.

„Die Richtung, in die wir unterwegs sind, ist keine gute”, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin mit Blick auf steigende Zahlen bei Ansteckungen, Gestorbenen und Belastungen in Kliniken. Er richte ein „ehrliches Wort“ an die Bundesländer: „Es ist jetzt wirklich an der Zeit darüber nachzudenken, die Maskenpflicht in Innenräumen wieder einzuführen.” Viele Bürgerinnen und Bürger wünschten sich das. Als Alternative zur Maske könnten Testpflichten vorgesehen werden, auch dies ermögliche das Infektionsschutzgesetz (IfSG), an dem man schließlich lange gearbeitet habe.

München und Bayern seien dabei in einer besonderen Pflicht, so Lauterbach: Denn das Oktoberfest in seiner Umsetzung sei eine schlechte Idee gewesen. Auch wenn man es aus rechtlichen Gründen nicht haben absagen können, hätte man vor Ort für viel mehr Sicherheit sorgen können. Als Beispiel nannte er das Austeilen von Selbsttests vor den Eingängen oder sogar die Verpflichtung zur Vorlage eines Tests. „Das wäre über das Hausrecht möglich gewesen.“

Das IfSG biete ausreichend Möglichkeiten für die Länder, sodass es keinen Grund gebe, erneut einen nationalen Notstand auszurufen. „Das wird nicht passieren.“ Die Regelungen müssten aber auch genutzt werden. „Wir werden das genau beobachten“, so Lauterbach. Auch Nachbarländer verschärften derzeit ihre Regelungen wieder.

Früh auf die Bremse

Es gebe keinen Grund davon auszugehen, dass sich die Welle, die vor uns liege, von selbst begrenze. „Das wird in den nächsten Wochen so weiter gehen.“ Aus der Pandemie habe man gelernt, dass man möglichst früh auf die Bremse treten sollte: Sinnvoll wäre, mit geringeren Einschränkungen jetzt zu arbeiten, als mit sehr drastischen spät zu reagieren.

„Wir haben es selbst in der Hand, ob Corona wieder zu einem bestimmenden Thema wird oder im Hintergrund bleibt“, so Lauterbach. Mit Impfstoffen, Medikamenten, Abwasserdaten aus dem Pandemie-Radar und dem IfSG habe man ausreichend Instrumente an der Hand. „Wir als Bundesregierung werden alles dafür tun, damit Corona in diesem schwierigen Herbst nicht zum bestimmenden Thema wird, sondern zu jedem Zeitpunkt beherrschbar bleibt.“

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