Infektionsschutz: Altmaier will Strafen

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Berlin - Im Vergleich zu manch anderen Ländern ist Deutschland bislang glimpflich durch die Pandemie gekommen. Doch nun steigt die Zahl der Corona-Infektionen wieder stärker. Der Wirtschaftsminister kritisiert „unverantwortliches Fehlverhalten“ einiger – und will Konsequenzen.

Angesichts zunehmender Coronavirus-Neuinfektionen plädiert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für härtere Strafen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln. „Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat“, sagte Altmaier der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Wir dürfen den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefährden, dass wir einen erneuten Anstieg der Infektionen hinnehmen.“ Nicht nur Altmaier fürchtet derzeit eine zweite Infektionswelle und erneute stärkere Einschränkungen des öffentlichen Lebens.

Seit Mitte Juli zeigen die Coronavirus-Fallzahlen in Deutschland wieder eine schneller steigende Tendenz. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen im Internet bekanntgab, meldeten die Gesundheitsämter innerhalb eines Tages 955 neue Corona-Infektionen. „Eine weitere Verschärfung der Situation muss unbedingt vermieden werden“, schrieb das RKI in seinem aktuellen Lagebericht. „Das gelingt nur, wenn sich die gesamte Bevölkerung weiterhin engagiert, zum Beispiel indem sie Abstands- und Hygieneregeln konsequent einhält – auch im Freien –, Innenräume lüftet und, wo geboten, eine Mund-Nasen-Bedeckung korrekt trägt.“

Die ganz große Mehrheit der Bevölkerung verhalte sich nach wie vor außerordentlich verantwortlich, lobte Altmaier. „Was wir im Augenblick an Risikoanstieg erleben, geht im Wesentlichen zurück auf das achtlose und manchmal auch unverantwortliche Fehlverhalten einer sehr kleinen Zahl von Menschen“, sagte der Minister. „Das müssen wir wirksamer als bisher unterbinden und in Fällen, bei denen es deshalb zu Infektionen und Ausbrüchen kommt, wirksam ahnden: Das schließt Bußgelder und Strafen mit ein, wenn es sich um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit handelt.“ In den Ländern gibt es unterschiedliche Bußgeldkataloge für Verstöße gegen Corona-Regeln, etwa wenn der Mindestabstand nicht eingehalten, im öffentlichen Nahverkehr kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird oder „Corona-Partys“ gefeiert werden.

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