Bundesländer beraten über Apothekenreform

Berlin -

Am Mittwoch berät der Gesundheitsausschuss des Bundesrates in seiner Sitzung erstmals über das Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

Ab 11 Uhr kommen die Vertreter der Länder in Berlin zusammen, um über anstehende Gesetzvorhaben zu beraten. Auf der Tagesordnung steht neben der Pflegeberufebeteiligungsverordnung und der Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen auch das ApoVWG.

Bereits im vergangenen Jahr hatten die Länder teils scharfe Kritik an Warkens Reformgesetz geübt. Insbesondere die ausgebliebene Fixumserhöhung und der Vorschlag zur PTA-Vertretung lösten heftigen Widerspruch aus. So forderten unter anderem die Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern, Minister Clemens Hoch (SPD) aus Rheinland-Pfalz sowie die Bremer Senatorin Claudia Bernhard (Linke) eine bessere Honorierung der Apotheken. Klar gegen die Möglichkeit der PTA-Vertretung sprachen sich unter anderem die hessische Ministerin Diana Stolz (CDU) und die bayerische Staatsministerin Judith Gerlach (CSU) aus.

Dem Gesundheitsausschuss des Bundesrates gehören die zuständigen Gesundheitsminister:inner und Senator:innen der Bundesländer an. Den Vorsitz des Gremiums hat der Gesundheitsminister des Saarlandes Dr. Magnus Jung (SPD). Zusätzlich sind der bayerische Minister für Wissenschaft und Kunst, Markus Blume (CSU), und die rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall (SPD), Mitglieder des Ausschusses. Unabhängig von der Zahl der Mitglieder hat jedes Land im Ausschuss eine Stimme.

Das ApoVWG ist im Bundesrat zwar nicht zustimmungspflichtig, die Bundesländer könnten den Gesetzentwurf aber in den Vermittlungsausschuss schicken. Der Bundestag wird sich voraussichtlich am 30. Januar erstmals in einer Lesung mit dem Entwurf auseinandersetzen.